SPD-Politiker kritisiert Jens Spahn: "Anscheinend nicht ausgelastet"

Weil Gesundheitsminister Jens Spahn an einem Spendendinner teilnahm, hagelt es Kritik. Nun meldet sich der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider mit deutlichen Worten.

Politiker aus Koalition und Opposition haben mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass Gesundheitsminister Jens Spahn trotz Pandemie an einem Spendendinner teilgenommen hatte. Spahn hatte sich im Oktober mit rund einem Dutzend Unternehmer in Leipzig zu einem Abendessen getroffen, um Spenden für die CDU einzuwerben – obwohl er am selben Tag noch in einem Interview vor privaten Begegnungen gewarnt hatte. Das hatte der "Spiegel" erfahren.

"Jens Spahn scheint seinen Kompass verloren zu haben", sagte Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Spiegel". "Es mangelt an Sensibilität, wenn er abends an einem Spendendinner für sich teilnimmt, während er als Gesundheitsminister die Bürgerinnen und Bürger zur Vorsicht mahnt." Damit schade Spahn dem Vertrauen in Politik und in sein Krisenmanagement.

"Anscheinend nicht ausgelastet"

Auch vom Koalitionspartner kommt scharfe Kritik. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte dem "Spiegel": "Jens Spahn war scheinbar in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung mit der Erfüllung seines Amtes als Gesundheitsminister nicht ausgelastet." Und weiter: "Zu dieser Zeit im Oktober hätte die Impfstoffbesorgung im Mittelpunkt seiner Arbeit stehen müssen. Spendendinner, ob mit Abstand und Maske oder ohne, bei denen vorsätzlich die Transparenzregeln für Parteispenden umgangen werden sollen, werfen nicht nur Fragen nach seinen zeitlichen Prioritäten auf."

Bundesgesundheitsminister Spahn hatte seine Teilnahme an einem Abendessen mit zahlreichen Teilnehmern kurz vor einem positiven Corona-Befund im Oktober gerechtfertigt. "Jemanden unwissentlich anzustecken, hätte ich zutiefst bedauert. Das ist, wohl auch aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen, nicht passiert", sagte Spahn der "Bild am Sonntag".

Laut Kalendereintrag sei Spahn bei dem Essen von 20 Uhr bis rund 21.30 Uhr anwesend gewesen, teilte sein Bundestagsbüro am Samstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. "Die damals gültigen Regeln der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden nach Bestätigung des Gastgebers eingehalten", betonte Spahns Büro. Alle Teilnehmer des Abendessens seien nach der Positivtestung dem zuständigen Gesundheitsamt als Kontaktpersonen gemeldet und parallel auch durch Spahn beziehungsweise den Gastgeber informiert worden. Alle hätten sich, so weit bekannt, direkt danach in Quarantäne begeben und seien nach Angaben des Gastgebers negativ getestet worden.