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Ausschlussverfahren gegen Palmer könnte sechs Monate dauern

Von dpa
Aktualisiert am 09.05.2021Lesedauer: 1 Min.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer: Er soll aus der Partei ausgeschlossen werden.
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer: Er soll aus der Partei ausgeschlossen werden. (Quelle: ULMERPressebildagentur/imago-images-bilder)
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Wiederholt hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer mit seinen Aussagen provoziert. Nun reagieren die Grünen in Baden-Württemberg: Palmer soll aus der Partei ausgeschlossen werden – doch das könnte dauern.

Die baden-württembergischen Grünen rechnen damit, dass das Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer insgesamt zwischen drei und sechs Monate dauern könnte. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag in Stuttgart aus der Grünen-Landesspitze. Der Landesparteitag hatte am Samstag mit einer Dreiviertelmehrheit beschlossen, dass der Landesvorstand das Parteiordnungsverfahren vorbereiten und beim zuständigen Schiedsgericht einreichen soll.

Zuständig dürfte die Kreisschiedskommission in Tübingen sein. Sollte sie Palmer ausschließen, könnte er binnen 30 Tagen nach Bekanntgabe des schriftlichen Beschlusses das Landesschiedsgericht anrufen. Danach wäre noch eine Berufung vor dem Bundesschiedsgericht möglich.

Palmer hatte zuletzt auf Facebook mit Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo für Empörung gesorgt. Die Grünen werfen dem 48-Jährigen Rassismus vor. Palmer trage mit wiederholten "inszenierten Tabubrüchen" zu einer Spaltung der Gesellschaft bei. In der Grünen-Satzung heißt es: "Der Ausschluss kann erfolgen, wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zugefügt hat."

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