Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Habeck nennt Ermittlungen gegen Gr├╝ne "politisch durchgenudelt"

Von afp
Aktualisiert am 20.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck: Der neue Klimaminister erwartet keine Konsequenzen aus den staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen ihn und den Gr├╝nen-Vorstand.
Robert Habeck: Der neue Klimaminister erwartet keine Konsequenzen aus den staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen ihn und den Gr├╝nen-Vorstand. (Quelle: Tobias Hase/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Der Gr├╝nen-Vorstand steht aufgrund von Corona-Zahlungen unter Druck, nun wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt.

Co-Parteichef Robert Habeck hat sich erstmals zu den Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Gr├╝nen-Spitze ge├Ąu├čert. "Wir kooperieren vollumf├Ąnglich", sagte der neue Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister am Donnerstag in M├╝nchen. "Es wird sich jetzt alles sehr schnell aufkl├Ąren." Die Vorg├Ąnge seien bereits vergangenes Jahr im Wahlkampf thematisiert worden ÔÇô "mehrfach politisch durchgenudelt", wie Habeck es nannte.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die sechs Mitglieder des Bundesvorstands, darunter auch Au├čenministerin Annalena Baerbock, wegen Corona-Sonderzahlungen in H├Âhe von 1.500 Euro, wie der "Spiegel" am Mittwoch zuerst berichtete. Die Beh├Ârde gehe dem Anfangsverdacht nach, dass es sich bei den Sonderzahlungen des Bundesvorstands an sich selbst um Untreue zum Nachteil der eigenen Partei gehandelt habe. Den Ansto├č daf├╝r h├Ątten Strafanzeigen von Privatpersonen gegeben, die sich auf Presseberichte st├╝tzten.

Die Staatsanwaltschaft erkl├Ąrte: "Die Annahme eines Anfangsverdachts erfordert lediglich, dass aufgrund konkreter Anhaltspunkte die M├Âglichkeit der Begehung einer Straftat besteht." Die Staatsanwaltschaft sei in diesem Fall zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens verpflichtet.

├ľzdemir: Ermittlungen "v├Âllig in Ordnung"

"Die Staatsanwaltschaft muss, um diesen Sachverhalt aufzukl├Ąren, diese Vorermittlungen einleiten", sagte Habeck. "Die Corona-Boni sind l├Ąngst zur├╝ckgezahlt." Jetzt werde der Vorgang noch einmal von der Staatsanwaltschaft durchleuchtet. "Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endg├╝ltig abgeschlossen." Ganz ├Ąhnlich ├Ąu├čerte sich Gr├╝nen-Chefin Annalena Baerbock am Donnerstag.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Mann auf Kirmes in L├╝denscheid erschossen ÔÇô T├Ąter fl├╝chtig
Polizisten auf der L├╝denscheider Kirmes: Hier ist ein Mann get├Âtet worden.


Die Corona-Zulagen waren vergangenes Jahr bekannt geworden. Damals machte Baerbock Schlagzeilen, weil sie es vers├Ąumt hatte, Sonderzahlungen der Partei beim Bundestag als Nebeneink├╝nfte zu deklarieren. Der Fehler war nach Angaben der Gr├╝nen in den eigenen Reihen im M├Ąrz aufgefallen. Baerbock meldete die Eink├╝nfte daraufhin nach. Publik wurde dies aber erst im Mai 2020, als sie bereits als Kanzlerkandidatin nominiert worden war. Im Bundestagswahlkampf erwiesen sich die Negativschlagzeilen wie auch Ungenauigkeiten im Lebenslauf von Baerbock als schweres Handicap.

Gr├╝nen-Politiker Cem ├ľzdemir rechnet ebenfalls mit einem f├╝r seine Partei glimpflichen Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. "Ich geh mal davon aus, dass das Verfahren am Ende so endet, dass da wenig dabei rauskommt", sagte der Bundeslandwirtschaftsminister am Donnerstag im RBB-Sender Radio Eins.

Weitere Artikel

Designierter Parteichef
"Hart am Rande des Selbstmordes" ÔÇô Merz kritisiert CDU
Friedrich Merz (Archiv): Der Politiker soll der neue CDU-Chef werden.

Verdacht auf Untreue
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock
Robert Habeck und Annalena Baerbock: Der Gr├╝nen-Vorstand wird der Untreue beschuldigt.

UN-Chef wollte sie einstellen
Merkel hat ein Jobangebot aus New York ÔÇô und lehnt ab
Angela Merkel und Antonio Guterres (Archiv): Der UN-Chef soll ihr den Vorsitz in einem hochrangig besetzten Beratungsgremium angeboten haben.


"Wenn es eine Klage gibt, egal wie aussichtsreich die ist, da muss dann erst mal ermittelt werden", so ├ľzdemir. "Das nennt man Rechtsstaat, und das ist auch v├Âllig in Ordnung." Der Minister verwies darauf, dass der Vorgang schon etwas zur├╝ckliege ÔÇô und dass die kritisierten Zahlungen "vollst├Ąndig" zur├╝ckgezahlt worden seien.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Annika Leister
Von Annika Leister
Annalena BaerbockBundestagRobert Habeck
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website