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Sahra Wagenknecht: Ausschluss aus Linkspartei gescheitert


Wagenknechts Parteiausschluss gescheitert

Von t-online, lr, law

30.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Sahra Wagenknecht im Wahlkampf 2021: Die umstrittene Politikerin wird nicht von den Linken ausgeschlossen.
Sahra Wagenknecht im Wahlkampf 2021: Die umstrittene Politikerin wird nicht von den Linken ausgeschlossen. (Quelle: Rainer Unkel/imago-images-bilder)
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Sahra Wagenknecht polarisiert. Ihrer Partei habe sie damit aber nicht geschadet, es gebe keine Grundlage fΓΌr einen Ausschluss. Das hat nun die Bundesschiedskommission der Linken entschieden.

Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linkspartei ausgeschlossen. Die Bundesschiedskommission der Partei bestΓ€tigte jetzt ein entsprechendes Urteil aus Nordrhein-Westfalen. In der BegrΓΌndung, die t-online in AuszΓΌgen vorliegt, argumentiert die Bundesschiedskommission aber gΓ€nzlich anders. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.

Die Landesschiedskommission in NRW hatte geurteilt, Wagenknecht habe der Partei zwar massiv geschadet, allerdings rechtfertige das keinen Parteiausschluss. Im Gegensatz dazu wertet die Bundesschiedskommission die "Überspitzung und Polemisierung" Wagenknechts als ein zulÀssiges politisches Mittel. Die Partei und vor allem ihre Führung müssten damit konstruktiv und ergebnisorientiert umgehen.

Γ„rger ΓΌber Wagenknechts Buch

Mehrere Mitglieder der Linkspartei hatten im vergangenen Jahr ein Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht beantragt. BegrΓΌndet wurde der Antrag damit, dass Wagenknecht der Partei "schweren Schaden" zugefΓΌgt habe.

AuslΓΆser war vor allem Wagenknechts Buch "Die Selbstgerechten". Gegner sahen es als Abrechnung mit ihrer eigenen Partei. Darin warf sie linken Parteien vor, soziale Fragen aus den Augen verloren und mit Gender-, Klima- oder Biolebensmittel-Debatten traditionelle WΓ€hler mit geringen Einkommen verprellt zu haben. Sie sprach von "Lifestyle-Linken".

SpΓ€ter sorgte sie mit skeptischen und teilweise falschen Aussagen zur Corona-Impfung in Talkshows fΓΌr Γ„rger auch in der eigenen Partei.

Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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