Sie sind hier: Home > Panorama > Justiz >

Bericht: Ermittlungen zu Polizeigewalt werden meist eingestellt

Fälle von Polizeigewalt  

Die meisten Ermittlungen verlaufen im Sande

24.07.2018, 17:53 Uhr | AFP

Bericht: Ermittlungen zu Polizeigewalt werden meist eingestellt. Polizisten bei einer Festnahme: 2016 gab es insgesamt 2.383 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Anfangsverdachts auf rechtswidrige Gewalt. (Archivbild) (Quelle: imago images)

Polizisten bei einer Festnahme: 2016 gab es insgesamt 2.383 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Anfangsverdachts auf rechtswidrige Gewalt. (Archivbild) (Quelle: imago images)

Bei einem Großteil der Fälle mutmaßlicher Polizeigewalt in Deutschland werden die Ermittlungen laut einem Medienbericht fallen gelassen. Jährlich werden rund 2.000 Vorfälle gemeldet. 

Neun von zehn Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Verdachts auf rechtswidrige Gewaltausübung werden einem Bericht zufolge eingestellt. Nur in drei Prozent der Fälle wird Anklage erhoben, wie das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" unter Berufung auf eine gemeinsame Auswertung mit dem Kriminologen und Juristen Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum berichtete. Der Wissenschaftler forderte angesichts der Zahlen eine unabhängige Ermittlungsstelle.

Die Zahlen beziehen sich den Angaben zufolge auf die Jahre 2010 bis 2016. So gab es demnach beispielsweise 2016 insgesamt 2.383 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Anfangsverdachts auf rechtswidrige Gewalt. 2.132 dieser Verfahren seien eingestellt worden.

"Das ist rechtswidrig, was da passiert"

Als Grund für die hohe Zahl der eingestellten Verfahren nannte Singelnstein in dem Bericht die besondere institutionelle Nähe der ermittelnden Behörden – also Polizei und Staatsanwaltschaft – zu den beschuldigten Polizeibeamten. "Besser wäre es, das Ganze auf eine Art und Weise zu lösen, wie das auch andere Länder tun, das heißt eine eigenständige Institution zu schaffen, die auch für solche Vorfälle zuständig ist", sagte der Bochumer Kriminologe.

Ein hochrangiger Polizeibeamter bestätigte dem TV-Magazin die Erkenntnisse des Wissenschaftlers. "Ich kenne die Statistiken. Das ist rechtswidrig, was da passiert", sagte er "Report Mainz". "Da wird nicht sauber ermittelt. Meines Erachtens gehört eine unabhängige Prüfungsstelle dazwischen geschaltet, die ordentlich ermittelt."

Verwendete Quellen:
  • AFP

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Media Markttchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: