Tagesanbruch Ukraine: Ein Vorstoß für Frieden
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Guten Morgen, liebe Leserinnen, liebe Leser,
je länger die Tragödie in der Ukraine dauert, je mehr Opfer sie verschlingt, desto auswegloser erscheint jeder Versuch, das Töten und Zerstören einzudämmen. Mit feistem Grinsen schmettert Diktator Putin in Moskau jeden Friedensappell ab, während Präsident Selenskyj in Kiew das Einberufungsalter gesenkt hat und immer verzweifelter neue Waffen fordert. Unter großen Verlusten rücken die russischen Soldaten langsam vor. Die ukrainischen Verteidiger hingegen müssen bei jeder Artilleriegranate abwägen, ob sich der Abschuss lohnt, so gravierend mangelt es ihnen mittlerweile an Munition.
Währenddessen beschäftigen sich die Amerikaner vorwiegend mit ihrem Wahlkampf, und Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht sich gezwungen, Notfallpläne für den Fall eines Trump-Wahlsiegs zu schmieden. Gut gemeint, aber auch ziemlich illusorisch. Die Armeen der meisten europäischen Nato-Staaten sind Schönwettervereine, nicht ansatzweise in der Lage, weitere russische Aggressionen abzuwehren. Auch in Deutschland wird es noch Jahre dauern, bis die Bundeswehr ihren Auftrag der Landesverteidigung im Ernstfall wieder erfüllen kann. "Wir müssen uns entscheiden, was wir uns an Sozialausgaben noch leisten können", fordert der Historiker Jan C. Behrends, der mit namhaften Kollegen einen gepfefferten Brief an die SPD-Spitze geschrieben hat. "Denn die Verteidigungsfähigkeit wird noch sehr viel mehr kosten, als viele heute denken."
Das Reförmchen des bemühten Verteidigungsministers Pistorius zeigt erschreckend deutlich, wie groß die Widerstände in der Truppe, in der Politik, aber auch in der deutschen Gesellschaft nach wie vor sind. Viele, sehr viele Menschen haben immer noch nicht begriffen, wie stark die Sicherheit und der Wohlstand bedroht sind, an die man sich hierzulande in Jahrzehnten der unbekümmerten Stabilität gewöhnt hat. Es wird künftigen Historikern obliegen, sich ausführlich darüber zu wundern, warum die Bundesrepublik in den Jahren nach Putins Angriff auf die Ukraine 2022 nicht alles, wirklich alles darangesetzt hat, das Land schnellstens sicherer zu machen. Warum ein Finanzminister von der Kleinpartei FDP höhere Ausgaben für die Wiederaufrüstung ausbremsen konnte. Warum es dem Bundeskanzler von der SPD nicht gelang, einen überparteilichen Konsens der wehrhaften Demokraten zu schmieden. Und warum die größte Oppositionspartei CDU ihr Heil ausschließlich darin suchte, die Regierung schlechtzureden, während sie doch viele der Versäumnisse in früheren Jahren selbst zu verantworten hatte.
Hoffnungsschimmer sind rar in diesem angespannten Frühling 2024. Aber es gibt immerhin Ideen, Ansätze, wie sich der gefährlichste Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg womöglich eindämmen ließe. Um diesen Vorstößen für den ersehnten Frieden Raum zu geben, haben wir Ralf Stegner in unseren Podcast eingeladen. Das Urgestein aus Schleswig-Holstein sitzt für die SPD im außenpolitischen Ausschuss des Bundestages, hat ein realistisches Bild von der Kriegslage und den aufziehenden Risiken durch eine mögliche zweite Trump-Präsidentschaft. Aber er macht auch Vorschläge, was jetzt gegen den Horror in der Ukraine getan werden könnte. Gemeinsam mit Lisa Fritsch habe ich Stegners Argumente diskutiert und bin sicher: Dieses Gespräch anzuhören lohnt sich.
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Vor allem aber wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende. Vielerorts wird es richtig warm, Sie können den Wintermantel also einmotten. Kommende Woche schreiben meine Kolleginnen und Kollegen für Sie, während ich mich im Silicon Valley umsehe. Dort wird gerade die digitale Zukunft erfunden. Dazu dann später mehr.
Herzliche Grüße
Ihr
Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
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Quellen für Töne im Podcast:
1. Baerbock: ZDF heute journal
2. Selenskyj: Deutschlandfunk
