Pro-Palästina-Demo in Berlin abgesagt: Rassismus-Vorwürfe der Veranstalter

Eine Pro-Palästina-Veranstaltung in Neukölln wurde von der Polizei untersagt. Die Veranstalter können das nicht nachvollziehen.

Nach dem Verbot von palästinensischen Unterstützer-Demonstrationen in Berlin haben die Veranstalter der Polizei Rassismus vorgeworfen und weitere Aktionen angekündigt. Die für diesen Mittwoch in Neukölln angemeldete Demonstration sei von der Polizei "mit rassistischer Begründung" untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet.

"Wir sind verpflichtet euch mitteilen zu müssen morgen nicht zum Richardplatz zu kommen." Weiter hieß es: "Wir werden uns jedoch nicht zum Schweigen bringen lassen. Wir informieren über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen." Die Initiative hatte seit Montag zu der Demonstration mit 250 angemeldeten Teilnehmern aufgerufen. Zuvor hatte am Samstagmorgen der Terrorangriff der palästinensischen Organisation Hamas auf Israel begonnen.

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Die Polizei teilte am Dienstagabend mit, die "Demo in Solidarität mit Palästina" sowie Ersatzveranstaltungen würden untersagt. Die Demonstrationen seien eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dabei gehe es um die aktuelle Lage im Nahen Osten und Straftaten bei ähnlichen früheren Demonstrationen, etwa am Wochenende. Am Samstag hatte das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun den Angriff auf Israel gefeiert, indem es Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Neukölln verteilte. Mehr dazu lesen Sie hier.

Antisemitische Parolen auf Palästina-Demonstration

Bereits im Frühjahr waren palästinensische Demonstrationen verboten worden, weil die Polizei volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung erwartete. Gerichte bestätigten die Verbote. Zuvor hatte es Ostern eine palästinensische Demonstration in Neukölln gegeben, bei der einzelne Teilnehmer antisemitische Parolen riefen, darunter Beobachtern zufolge auch "Tod den Juden, Tod Israel".

Auch eine Israel-solidarische Kundgebung, die für Mittwoch angesetzt war, wurde von den Initiatoren abgesagt.