Sieben Corona-Demonstrationen am Wochenende verboten

Die Berliner Polizei hat sieben geplante Demonstrationen von Gegnern der Corona-Gesetze am Wochenende nahe dem Regierungsviertel verboten. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen und Demonstrationen würden "regelmäßig gesetzliche Regelungen (...) zum Schutz vor Infektionen" nicht akzeptieren, begründete die Versammlungsbehörde der Polizei das Vorgehen, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Es sei erklärtes Ziel der Demonstranten, trotz der Vorschriften keine Gesichtsmaske zu trage.

Verboten wurden fünf Demonstrationen am Samstag und zwei am Sonntag. Darunter waren auch große Kundgebungen der "Initiative Querdenken" mit dem Titel "Das Jahr der Freiheit und des Friedens" an beiden Tagen auf der Straße des 17. Juni. Bei der Polizei wird aber damit gerechnet, dass Gegner der Corona-Einschränkungen trotzdem versuchen, sich zu versammeln. Wie viele das sein werden, lässt sich aber kaum vorhersagen.

Ob die Veranstalter versuchen vor dem Verwaltungsgericht gegen die Verbote vorzugehen, war zunächst unklar. Im Internet und den Messengerkanälen wurde weiter zum Demonstrieren und Protestieren aufgerufen. In einem Telegram-Kanal "Aufzug 28.-29.08.2021" mit knapp 8000 Abonnenten wurden Informationen zur Anreise und zum Verhalten bei Polizeikontrollen verbreitet.

Zuletzt waren am 1. August trotz Verboten einige tausend Demonstranten durch die Hauptstadt gezogen und hatten sich Rangeleien mit der Polizei geliefert. Nun stellte die Polizei fest, dass sich üblicherweise Teilnehmer von verbotenen Versammlungen anderen ähnlichen Demonstrationen anschließen würden.

Vor fast genau einem Jahr, am 29. August 2020, hatten noch Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Demonstranten durchbrachen eine Absperrung am Reichstagsgebäude und besetzten kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang. Seitdem geht der Zulauf zu diesen Demonstrationen allerdings stark zurück.