Nach Dreier-Sondierungen in Berlin Koalitionsfrage offen

Nach den Dreier-Sondierungen in Berlin ist die Frage weiter offen, welche Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen werden. Bei den Grünen hieß es am Mittwoch, wie schnell mit einer Entscheidung zu rechnen sei, lasse sich schwer einschätzen. SPD und Grüne waren am Montag und Dienstag jeweils zu dritt mit FDP und Linken zu stundenlangen Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hatte anschließend ein "sehr zeitnahes" Ergebnis bei den Beratungen über die Sondierungen angekündigt.

Der Landesausschuss der Grünen, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet, soll aber nicht vor Freitag zusammenkommen. Bisher war auch Donnerstag im Gespräch. Das Gremium entscheidet offiziell über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Aus der Berliner SPD hieß es am Mittwoch, bei den Beratungen über die bisherigen Sondierungsergebnisse sei noch alles im Fluss.

Aus Sicht der Linken müssen sich SPD und Grüne nun einigen, wie es weitergehen soll. Für den Fall, dass die Linke bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen gefragt ist, könnte der Landesvorstand am Samstag eine Empfehlung aussprechen, über die dann ein außerordentlicher Parteitag am Sonntag entscheiden würde.

Der Parteitag ist nach Angaben der Linken bereits geplant und müsste verschoben werden, wenn in den nächsten Tagen noch keine Klarheit herrschen sollte - möglicherweise auf das darauffolgende Wochenende. Ob die FDP in dem Fall, dass sie an Koalitionsverhandlungen beteiligt sein soll, einen kleinen Parteitag einberuft, ist der Partei zufolge noch offen. Laut Satzung sei das nicht vorgeschrieben.

SPD-Landeschefin Franziska Giffey hatte erst vergangenen Freitag angekündigt, Präferenz ihrer Partei sei eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Dagegen haben die Grünen stets betont, die bisherige Regierungskoalition mit SPD und Linken fortsetzen zu wollen.