Berliner Schulen müssen bis Jahresende sparen – Ausgabensperre verhängt

Unerwartete Nachricht für Berliner Schulleiter: Weil eine "Lücke von bis zu 27 Millionen Euro" droht, hat die Bildungsverwaltung eine Haushaltssperre verhängt. Viele Schulen erfuhren erst spät von der Sparmaßnahme.

Berlins Schulen müssen bis Jahresende den Gürtel enger schnallen und sparen. Das teilte Berlins Noch-Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) den Schulleitungen am Montag überraschend per Mail mit, wie der "Tagesspiegel" berichtet.

Demnach gibt es seit dieser Woche eine Haushaltssperre, die bis zum Buchungsschluss am 15. Dezember gelte. So lange dürfen nur noch Ausgaben getätigt werden, "für die aufgrund bestehender gesetzlicher vertraglicher Verpflichtungen ein Zahlungsanspruch besteht". Neue Verpflichtungen dürften laut "Tagesspiegel" nicht mehr eingegangen werden.

Berliner Schulen erfahren erst spät von Ausgabensperre

Grund dafür ist laut dem Schreiben, dass es Scheeres Behörde möglicherweise nicht gelinge, die vorgeschriebenen pauschalen Minderausgaben einzunehmen, die wegen des Spardrucks angeordnet wurden. So drohe eine "Lücke von bis zu 27 Millionen Euro".

Wichtige Bereiche blieben nach dem "Tagesspiegel"-Bericht jedoch von der Ausgabensperre ausgenommen. So dürfe zwar keine Ausstattung mehr angeschafft werden, Vertretungsgelder sowie die Bund-Länder-Programme "Aufholen nach Corona", den Digitalpakt und die Investitionsförderung im Ganztag sind aber nicht betroffen.

Viele Berliner Schulen hatten die Mail der Bildungsverwaltung nur bruchstückhaft oder erst am Dienstag – also einen Tag nach Inkrafttreten der Ausgabensperre – erhalten.