Bareiß: Uns fehlt Ziel und inhaltliche Grundlage

Der Bezirksvorsitzende der CDU Württemberg-Hohenzollern, Thomas Bareiß, drängt auf schnelle Klarheit bei der Frage des CDU-Bundesvorsitzes. In einer Mitteilung vom Sonntag begrüßte er das Votum der Kreisvorsitzendenkonferenz für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet. "Wichtig ist jetzt, die Parteimitglieder einzubinden." In den letzten Monaten und Jahren sei viel Vertrauen verloren gegangen. Die Aussprache habe deutlich gemacht: "Die Gründe für die Wahlniederlage sind vielfältig." Nach 16 Jahren Regierung und Angela Merkel würde die CDU von vielen Menschen als Partei nicht mehr wahrgenommen. "Uns fehlt gerade das Ziel und die inhaltlichen Grundlagen", so Bareiß, der zugleich im Bundestag und im CDU-Bundesvorstand ist.

Auch Baden-Württembergs Landtagsfraktionschef Manuel Hagel hat die stärkere Einbindung der CDU-Mitglieder bei der Suche nach einer neuen Bundespartei-Spitze begrüßt. "Es war eine total gute Diskussion. Dass wir die Mitglieder maximal einbinden, ist jetzt goldrichtig", sagte er am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. Hagel, der Kreisvorsitzender der CDU Alb-Donau-Ulm ist, betonte aber: "Allein nur den Kopf austauschen genügt nicht. Nach dem personellen Aufbruch können wir so auch den inhaltlichen Aufbruch gestalten."

Der Wille zu einer Digitalisierung der Parteiarbeit sei absolut da, sagte er nach der Konferenz. Eine Partei-Doppelspitze aus Mann und Frau wie bei den Grünen oder der SPD sei hingegen kein großes Thema gewesen. Er selbst sei auch kein großer Freund davon. "Bei den Grünen ist das gewachsen, bei der SPD war es eine Verzweiflungstat, bei uns wäre es ein Nachahmen. Das wäre nichts für uns."

Die CDU hatte ihre 326 Kreis- und 27 Bezirksvorsitzenden nach Berlin eingeladen, um das historisch schlechte Ergebnis der Bundestagswahl von 24,1 Prozent aufzuarbeiten und um über das Verfahren zur Wahl der neuen Parteiführung zu beraten. Die Konferenz selbst konnte dazu nur ein Meinungsbild einholen und keine verbindlichen Beschlüsse fassen. Diese sollen am kommenden Dienstag bei Sondersitzungen von Präsidium und Bundesvorstand getroffen werden. Die Wahl des Vorsitzenden muss nach geltendem Recht durch einen Parteitag erfolgen.