Roth vor Konferenz: Kulturpolitik ist Sicherheitspolitik

Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird als erste Politikerin in dieser Funktion an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. "Kulturpolitik ist Demokratiepolitik, Kulturpolitik ist Sicherheitspolitik", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin zur Begründung. Zur Sicherheitskonferenz werden am Wochenende (18. bis 20. Februar) in München mehr als 100 Ministerinnen und Minister sowie mehr als 30 Staats- und Regierungsspitzen erwartet.

"Die Freiheit der Kunst, der Kultur, der Meinung ist der Lackmustest für Demokratien weltweit", sagte Roth. "Denn in Diktaturen, autokratisch regierten Staaten, überall wo Demokratien unter Druck geraten, sind häufig die Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler unter den Ersten, die zum Staatsfeind erklärt, die verfolgt, eingesperrt und unterdrückt werden."

Sie betrachte es als ihre Aufgabe als Kulturstaatsministerin, der belarussischen Literatur, dem Film und der Kunst Raum während der Konferenz zu geben. Roth kündigte ein Aufnahmeprogramm "Artist at risk" für bedrohte Journalistinnen und Journalisten an. Im Rahmen der Literaturreihe der Sicherheitskonferenz wolle sie über die Rolle freier Kunst, Kultur, Literatur, Feminismus in und für Belarus sprechen. "Die Menschen in Belarus haben meine volle Solidarität."

Die Themen Ukraine, Russland und Nato bilden vor allem am Samstag den Schwerpunkt bei der Sicherheitskonferenz. Bereits zum Auftakt am Freitag soll es um globale Herausforderungen gehen. Der Sonntag ist vor allem der Zukunft der Europäischen Union gewidmet.