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Lies: LNG-Schwimmterminals "z├╝gig realisieren"

Von dpa
20.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Olaf Lies
Olaf Lies (SPD), Umweltminister von Niedersachsen, sitzt im Nieders├Ąchsischen Landtag. (Quelle: Mia Bucher/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Nach der Zustimmung des Bundesrats zu den beschleunigten Genehmigungsverfahren f├╝r Fl├╝ssigerdgas-Terminals will Umweltminister Olaf Lies bei den Planungen in Wilhelmshaven und Stade keine Zeit verlieren. Der von vielen Seiten bef├╝rwortete, aber vor allem von Umweltverb├Ąnden kritisierte Beschluss des L├Ąnderkammer sei "ein wichtiger Baustein, damit wir schon in diesem Winter ein erstes schwimmendes LNG-Terminal fertig am Kai vert├Ąut und angeschlossen ans deutsche Gasnetz einsatzbereit haben", sagte der SPD-Politiker.

Mit der Entscheidung vom Freitag soll das Tempo der oft langwierigen Baupr├╝fungen erh├Âht werden - manche Schritte k├Ânnten gar komplett wegfallen. So will die Politik sicherstellen, dass in Deutschland m├Âglichst bald unter hohem Druck verfl├╝ssigtes Erdgas (LNG) die bisherigen Lieferungen von Pipelinegas aus Russland ersetzen kann.

Der nieders├Ąchsische Umwelt- und Energieminister hat vorerst drei konkrete Anlagen im Blick, die zun├Ąchst auf Plattformen im Wasser errichtet werden sollen, um etwa ab dem Jahresende LNG aufzunehmen und es anschlie├čend wieder in den gasf├Ârmigen Zustand zur├╝ck zu wandeln. Zwei davon sollen in Wilhelmshaven entstehen, mindestens eine weitere in Stade. Das neue Bundesgesetz helfe, diese "z├╝gig zu realisieren". F├╝r einen vierten Standort, bei dem der Containerhafen JadeWeserPort ein Kandidat war, werde aus Platzgr├╝nden eine Alternative gesucht.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr├╝ne) hatte Verst├Ąndnis f├╝r die Bedenken von Umweltsch├╝tzern wegen m├Âglicher Belastungen f├╝r Meerestiere und marine ├ľkosysteme gezeigt - jedoch auch vor juristischen Schritten gegen die Bauprojekte gewarnt. "Im Zweifelsfall bringt uns eure Klage in gr├Â├čere Abh├Ąngigkeit von Putin", sagte er Anfang Mai in Richtung der Deutschen Umwelthilfe.

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Am Freitag wollte sich der Emir Katars, Tamim Bin Hamad Al-Thani, mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin treffen. Habeck hatte zuvor den LNG-Gro├čexporteur besucht. Bei einer Reise von Ministerpr├Ąsident Stephan Weil nach Doha war LNG schon Ende 2019 Thema gewesen, damals hatten sich Ideen f├╝r ein nieders├Ąchsisches Terminal und katarische Lieferungen aber auch aus Kostengr├╝nden noch nicht durchgesetzt.

Lies sch├Ątzt, dass die in Niedersachsen geplanten LNG-Terminals in l├Ąngerer Frist die deutschen Gasimporte aus Russland vollst├Ąndig ersetzen k├Ânnten. Er hofft, dass das LNG-Beschleunigungsgesetz auch Vorbild f├╝r Verfahren zur schnelleren Umsetzung der Energiewende sein kann - der Ausbau der Wind- und Solarenergie sowie der Stromnetze wird ebenfalls durch komplizierte Prozesse ausgebremst. Aus dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hie├č es, das ├Âffentliche Interesse an einer LNG-Versorgung sei ├╝berragend. Aber deren Anbindung ans deutsche Gasnetz m├╝sse ebenso rasch vorangehen.

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