Reul rechnet nicht mit massivem Betrug in Schnelltestzentren

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet nicht mit einer sehr hohen Zahl von Betrügern in Corona-Schnelltestzentren. "Da gab es ein paar, die die Chance wahrscheinlich gesehen haben, das schnelle Geld zu machen", sagte Reul am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der CDU-Landesvertreterversammlung in Düsseldorf. "Eine ganze Menge Leute werden auch sehr ordentlich und vernünftig gearbeitet haben." Die Wahrscheinlichkeit, dass es hohe Betrugszahlen bei Schnelltestzentren gebe, halte er für "nicht hoch". Ein großer Teil der Corona-Schnelltests werde zudem von Ärzten, Apotheken und staatlichen Stellen gemacht.

Zuvor waren im Fall um mutmaßlichen Betrug in Schnelltestzentren in Bochum zwei Menschen festgenommen worden. Das hatte die Staatsanwaltschaft am Freitag bestätigt. Einer der beiden Festgenommenen sitze wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft. Bei einem zweiten Tatverdächtigen sei U-Haft beantragt worden.

Reul sagte mit Blick auf die Ausweitung der Schnelltests: "Wenn man ein schnelles Verfahren will, darf man sich nicht wundern, dass es auch Probleme geben kann. Trotzdem ist es unverzeihlich, wenn Menschen mit trügerischer Absicht den Staat bescheißen." Es seien gute Ermittler unterwegs, und Gerichte würden dafür sorgen, dass Betrüger auch entsprechend bestraft würden. "Die Wirkung davon ist hoffentlich, dass keiner mehr auf die Idee kommt, so was zu machen."

Seit März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung Bürgertests vor. Getestet wird unbürokratisch. Im April hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) erstmals die Kosten beim Bundesamt für Soziale Sicherung abgerechnet. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test. In den Monaten April und Mai wurden insgesamt 660 Millionen Euro überwiesen.

Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hatte am 29. Mai Ermittlungen wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bestätigt. Ermittelt werde gegen zwei Verantwortliche eines in Bochum ansässigen Unternehmens, das an mehreren Standorten Teststellen betreibe, hieß es. Dazu wurden Geschäftsräume und Privatwohnungen im Ruhrgebiet durchsucht. Wie auch nach den Festnahmen am Freitag äußerte sich die Staatsanwaltschaft vor einer Woche nicht zum Namen des verdächtigen Unternehmens.

Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums sind Länder und Kommunen bei den Testzentren nicht für die Abrechnung und deren Überprüfung verantwortlich, sondern für die Einhaltung der Hygiene- und Qualitätsstandards. Die Kommunen verfügten daher auch nicht über die Abrechnungsdaten. Trotzdem hätten aber auch Land und Kommunen ein hohes Interesse daran, Übeltäter schnellstmöglich aus dem Verkehr zu ziehen. In vielen Fällen seien bereits Betreiber auf Einhaltung der Mindeststandards überprüft worden. Zudem hätten die Länder vereinbart, Erkenntnisse über aufgefallene und geschlossene Teststellen und deren Betreiber auszutauschen.