Düsseldorf SPD will im Landtagswahlkampf an vielen Haustüren klingeln
Die SPD will im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen auf direkten Kontakt zum Bürger setzen. "Ich glaube, eines der entscheidenden Instrumente, was uns zum Erfolg verholfen hat in der Bundestagswahlkampagne und auf das die NRW-SPD auch zurückgreifen möchte, das ist der sogenannte Tür-zu-Tür-Wahlkampf - das Gespräch direkt vor Ort in den Kommunen an den Haustüren der Menschen", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in einer Online-Pressekonferenz mit seiner Amtskollegin bei der NRW-SPD, Nadja Lüders, am Freitag.
"Wir sind immer noch in einer pandemischen Situation, wir wissen nicht, welche Formen von Großveranstaltungen, geschweige denn in geschlossenen Räumen bis Mai überhaupt möglich sein werden", bemerkte er. Die Prozente, die ein engagierter Türwahlkampf vor Ort reinhole, könnten letztlich den Unterschied machen lokal und auch landesweit.
"Der Kanzler wird so viel vor Ort sein, wie in schwierigen Zeiten es der Kalender zulassen wird", erklärte Kühnert. Der Beitrag, den Bundeskanzler Olaf Scholz leisten könne, bemesse sich nicht nur darin, wie viele Marktplätze er in NRW bis Mitte Mai gesehen habe. Er ergebe sich vor allem daraus, dass es eine hohe Übereinstimmung in politischen Zielen der von Olaf Scholz geführten Bundesregierung und einer möglichen von NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty geführten Landesregierung gebe werde.
Kühnert verteidigte die jüngste öffentliche Zurückhaltung von Scholz. "Man kann sehr klar sagen, wo Olaf Scholz ist in diesen Tagen, und zwar da, wo ein Bundeskanzler in einer hochexplosiven internationalen Krisensituation zu sein hat: Am Verhandlungstisch und nicht vor der erstbesten Kamera." Er warnte außerdem davor, die Landtagswahl in NRW für bundespolitische Auseinandersetzungen zu instrumentalisieren.
Die NRW-SPD sieht 100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai im jüngst gesunkenen Umfragewert der Bundespartei kein Drama. "Ja, der "Deutschlandtrend" von gestern hat uns nicht erfreut, keine Frage, das muss man so konstatieren, aber er ist jetzt auch kein Drama", sagte Lüders und fügte hinzu: Die Bundesregierung fange mit der Arbeit an und habe gerade richtig große Aufgaben "vor der Brust".
Die Landes-SPD werde am 19. Februar auf einem Parteitag das Wahlprogramm verabschieden und die Landesliste für die Landtagswahl aufstellen. In der Bildungspolitik sei ein Neustart nötig. Sie verwies auf kurzfristige Mails an Schulleiter und die Digitalisierung an den Schulen. Der Kita-Bereich müsse beitragsfrei werden. Bei Investitionen müssten Infrastruktur und Bildung Schwerpunkte sein. Kühnert nannte die Themen soziale Gerechtigkeit und Mieterschutz.
Es gehe darum, dass die SPD die Landtagswahl gewinne, betonte Lüders. Sie mache jetzt kein Kartenlesen, wer mit wem, wann und warum danach eine Koalition bilden könnte. Mit der FDP, die derzeit mit der CDU in NRW die bundesweit einzige schwarz-gelbe Koalition stelle, gebe es einige Schnittmengen gerade was den großen Begriff der Freiheit und den Bildungsbereich betreffe, wo man sich durchaus annähern könnte.
Die Union hat die SPD im ARD-"Deutschlandtrend" erstmals seit Monaten überholt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die SPD nach der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap auf 22 Prozent - ein Minus von vier Prozentpunkten. Die Sozialdemokraten liegen demnach damit in der Sonntagsfrage erstmals seit August letzten Jahres wieder hinter der Union. Diese legte im Vergleich zum Vormonat um vier Punkte auf 27 Prozent zu.
