Kutschaty bleibt vorläufig SPD-Fraktionschef in NRW

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat nach der Wahlniederlage ihren bisherigen Vorsitzenden Thomas Kutschaty vorläufig in seinem Amt bestätigt. Dafür stimmten die Abgeordneten am Dienstag bei der ersten SPD-Fraktionssitzung nach der Landtagswahl einstimmig, wie ein Sprecher mitteilte.

"Wir sind gut aufgestellt, wir sind personell bestätigt in unseren Ämtern", sagte Kutschaty nach der Sitzung mit Blick auf den Fraktionsvorstand. "Das sind erst einmal vorläufige Wahlen und wir schauen, was in den nächsten Wochen noch kommt und passieren kann." Die nächsten Wahlen zum Vorstand sollen im Rahmen der konstituierenden SPD-Fraktionssitzung stattfinden.

Mit der Entscheidung hat die Fraktion Kutschaty für mögliche Verhandlungen den Rücken gestärkt. Die SPD werde Einladungen für Sondierungsgespräche an die FDP und die Grünen schicken, kündigte dieser an. Von der CDU habe ihm am Montag ebenfalls eine Einladung zum Gespräch erreicht. Ein konkreter Termin stehe dafür aber noch nicht fest. "Wir sind doch schon längst alle im Gespräch", so Kutschaty. "Wir müssen doch jetzt nicht hier so eine Formalie machen. Wir sind doch gestern alle gemeinsam nach Berlin hin und zurück geflogen."

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) gesackt. Insgesamt schrumpfte die SPD-Fraktion um 13 auf 56 Abgeordnete.