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Peter Feldmann will sich Bürgerentscheid stellen

Von t-online, stn

08.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB wächst.
Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt am Main (Archivbild): Er will sich ein drittes Mal einem direkten Votum den Frankfurterinnen und Frankfurter stellen. (Quelle: Michael Schick/imago-images-bilder)
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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann wird sich einer Bürgerbefragung stellen. In der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni entscheiden die Stadtverordneten über einen Abwahlantrag.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wird nach der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag nicht von seinem Amt als Stadtoberhaupt zurücktreten. Das gab der OB in einem Statement vorab bekannt. Die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hat für die Plenarsitzung einen Abwahlantrag gestellt, über den die Stadtverordneten morgen abstimmen werden.

Feldmann wird sich also einem Bürgerentscheid stellen. "Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl. Ich habe keine Sorgen davor, mich zum dritten Mal dem direktem Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen. 2018 haben sie mich mit mehr als 70 Prozent wiedergewählt", wird Feldmann zitiert. Wenn die Stadtverordneten es im Juli so beschließen, würde Feldmann sich einer Bürgerbefragung stellen, sodass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden könnten.

Feldmann betont weiter, dass es noch viel zu tun gebe "auf dem Weg in ein sozialeres Frankfurt". Er macht zugleich den Fraktionen ein Angebot: "Es würde mich freuen, mit den Fraktionen weiter ins Gespräch zu kommen – auch, um offen über Alternativen zu sprechen."

Frankfurts OB Feldmann: Kaum Rückhalt bei den Stadtverordneten

Ob es so weit kommen wird, ist wohl eher fraglich. Ein Abwahlverfahren am 14. Juli hingegen ist sehr wahrscheinlich. Dafür wird eine Zweidrittelmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung benötigt. Erst dann kommt es zu einer Bürgerbefragung. Mindestens 30 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter müssen abstimmen, damit das nötige Quorum erreicht wird.

Feldmann steht seit der sogenannten Awo-Affäre in der Kritik. Das Landgericht Frankfurt hat gegen Frankfurts Stadtoberhaupt Anklage wegen der Vorteilsnahme im Amt zugelassen. Er muss sich somit im Zusammenhang mit der Awo-Affäre verantworten. Doch Feldmann leistete sich in der jüngsten Vergangenheit noch weitere Fehltritte. Rückhalt hat der Bürgermeister bei den Frankfurter Stadtverordneten so gut wie keinen mehr. Doch trotz aller Aufforderungen will Feldmann partout nicht zurücktreten. Selbst aus seiner eigenen Partei, der SPD, bekommt der 63-Jährige keine Unterstützung mehr.

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