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Peter Feldmann will sich B├╝rgerentscheid stellen

Von t-online, stn

08.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB w├Ąchst.
Peter Feldmann (SPD), Oberb├╝rgermeister von Frankfurt am Main (Archivbild): Er will sich ein drittes Mal einem direkten Votum den Frankfurterinnen und Frankfurter stellen. (Quelle: Michael Schick/imago-images-bilder)
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Frankfurts Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann wird sich einer B├╝rgerbefragung stellen. In der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni entscheiden die Stadtverordneten ├╝ber einen Abwahlantrag.

Der Frankfurter Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann wird nach der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag nicht von seinem Amt als Stadtoberhaupt zur├╝cktreten. Das gab der OB in einem Statement vorab bekannt. Die R├Âmer-Koalition aus Gr├╝nen, SPD, FDP und Volt hat f├╝r die Plenarsitzung einen Abwahlantrag gestellt, ├╝ber den die Stadtverordneten morgen abstimmen werden.

Feldmann wird sich also einem B├╝rgerentscheid stellen. "Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl. Ich habe keine Sorgen davor, mich zum dritten Mal dem direktem Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen. 2018 haben sie mich mit mehr als 70 Prozent wiedergew├Ąhlt", wird Feldmann zitiert. Wenn die Stadtverordneten es im Juli so beschlie├čen, w├╝rde Feldmann sich einer B├╝rgerbefragung stellen, sodass die B├╝rgerinnen und B├╝rger entscheiden k├Ânnten.

Feldmann betont weiter, dass es noch viel zu tun gebe "auf dem Weg in ein sozialeres Frankfurt". Er macht zugleich den Fraktionen ein Angebot: "Es w├╝rde mich freuen, mit den Fraktionen weiter ins Gespr├Ąch zu kommen ÔÇô auch, um offen ├╝ber Alternativen zu sprechen."

Frankfurts OB Feldmann: Kaum R├╝ckhalt bei den Stadtverordneten

Ob es so weit kommen wird, ist wohl eher fraglich. Ein Abwahlverfahren am 14. Juli hingegen ist sehr wahrscheinlich. Daf├╝r wird eine Zweidrittelmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ben├Âtigt. Erst dann kommt es zu einer B├╝rgerbefragung. Mindestens 30 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter m├╝ssen abstimmen, damit das n├Âtige Quorum erreicht wird.

Feldmann steht seit der sogenannten Awo-Aff├Ąre in der Kritik. Das Landgericht Frankfurt hat gegen Frankfurts Stadtoberhaupt Anklage wegen der Vorteilsnahme im Amt zugelassen. Er muss sich somit im Zusammenhang mit der Awo-Aff├Ąre verantworten. Doch Feldmann leistete sich in der j├╝ngsten Vergangenheit noch weitere Fehltritte. R├╝ckhalt hat der B├╝rgermeister bei den Frankfurter Stadtverordneten so gut wie keinen mehr. Doch trotz aller Aufforderungen will Feldmann partout nicht zur├╝cktreten. Selbst aus seiner eigenen Partei, der SPD, bekommt der 63-J├Ąhrige keine Unterst├╝tzung mehr.

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