Vorbereitungen laufen Stadt informiert über OB Feldmann-Bürgervotum
Rund sieben Wochen bevor Frankfurt an die Wahlurne gebeten werden soll, stellt die Stadt ihr Konzept für den OB-Bürgerentscheid vor.
Eigentlich ist alles so wie immer: Der Frankfurter Oberbürgermeister eröffnet die Herbst-Dippemess, reist geschäftlich nach Israel und stellt Konzepte für Feierlichkeiten im Jahr 2023. Doch im Hintergrund laufen die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid am 6. November auf Hochtouren. Rund sieben Wochen vor dem Bürgervotum will die Stadt am Mittwoch über den Stand der Vorbereitungen informieren.
Bei der Pressekonferenz sollen die zuständige Dezernentin Eileen O'Sullivan (Volt) sowie der Gemeindewahlleiter Tarkan Akman anwesend sein. Auch Stefan Köster, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen wird laut Mitteilung der Stadt dabei sein.
Zuvor hatten fast alle Parteien im Römer Feldmanns Rücktritt gefordert – auch die SPD. Nachdem der Frankfurter Oberbürgermeister die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen hatte, müssen nun die Bürger und Bürgerinnen entscheiden. Mitte Oktober beginnt zudem der Prozess gegen Feldmann wegen des Vorwurfs auf Vorteilnahme vor dem Landgericht Frankfurt.
- Mitteilung der Stadt Frankfurt am Main