Was Sie rund um den Feldmann-Bürgerentscheid in Frankfurt wissen müssen

Am Sonntag können die Frankfurter Bürger über die Abwahl ihres Oberbürgermeisters entscheiden. So läuft der Bürgerentscheid ab.

Korruptionsprozess, sexistische Kommentaren im Flieger nach Sevilla, der Pokal-Klau beim Europapokalsieger-Empfang der Eintracht: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sorgt seit einigen Monaten für einen Skandal nach dem anderen. Diesen Sonntag (6. November) sollen nun die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger über den umstrittenen Oberbürgermeister entscheiden.

In diesem Artikel klärt t-online die wichtigen Fragen zum Bürgerentscheid.

1. Worüber wird abgestimmt?

Laut Stadt haben die stimmberechtigen Bürgerinnen und Bürger am Sonntag über diese Frage zu entscheiden: "Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?" Hier kann lediglich mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden.

Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer Sitzung vom 14. Juli 2022 mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit dem Antrag auf Abwahl zugestimmt. Da Feldmann weder auf sein Amt verzichtet noch die Abwahl durch das Stadtparlament akzeptiert hat, kann er nur von den Bürgern und Bürgerinnen abgewählt werden, da diese ihn 2012 direkt gewählt und 2018 bestätigt haben. Feldmanns Amtszeit würde regulär im Jahr 2024 enden.

2. Wer darf abstimmen?

Abstimmen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Stimmschein hat, heißt es hierzu von der Stadt. Stimmberechtigt sind demnach deutsche Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU), die seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Bereits vor der Wahl sollten alle Stimmberechtigten mittels Abstimmungsbenachrichtigung über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis informiert worden sein.

3. Wo kann abgestimmt werden?

Am Sonntag sind die Abstimmungsräume der Stadt zufolge von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Den zugeordneten Abstimmungsraum finden Sie auf Ihrer Abstimmungsbenachrichtigung. Die Abstimmungsräume befinden sich dabei in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung. Die Stadt bittet darum, die Abstimmungsbenachrichtigung mitzubringen. Zusätzlich sollten Sie auch Ihren Personalausweis oder den Reisepass bereithalten, da der Wahlvorstand deren Vorlage verlangen kann.

Falls die Abstimmungsbenachrichtigung verloren oder vergessen wurde, ist es laut Stadt auch möglich, im zugeordneten Abstimmungsraum ohne Benachrichtigung abzustimmen. Voraussetzung dafür sei der Eintrag im Wählerverzeichnis.

Wer lieber per Brief abstimmen möchte, kann bis spätestens Freitag (4. November) 13 Uhr einen Antrag stellen. Erfahrungsgemäß sei für den Versand der Unterlagen sowie für den Rückversand des roten Wahlbriefes jeweils mit einem Postweg von drei Werktagen zu rechnen. Deswegen sollte der Antrag schnellstmöglich gestellt werden.

4. In welchem Fall gilt der Frankfurter Oberbürgermeister als abgewählt?

Sollte die Mehrheit der Frankfurter Bürger und Bürgerinnen für eine Abwahl Feldmanns stimmen, gilt der Oberbürgermeister als abgewählt. Dafür muss die Mehrheit mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten betragen. Angesichts niedriger Wahlbeteiligungen bei kommunalen Entscheidungen könnte die Abwahl an dieser Vorgabe scheitern. Bei der Stichwahl und Feldmanns Wiederwahl 2018 hatten insgesamt nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

5. Was passiert im Falle einer Abwahl?

Sobald der Wahlausschuss das Ergebnis bestätigt, wird das Amt des Oberbürgermeisters wieder frei. Eine Neuwahl wäre dann innerhalb von vier Monaten nötig. Stimmt die Mehrheit der Wählenden gegen die Abwahl, bleibt Feldmann bis Mitte 2024 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main.