Frankfurt: So war der Besuch von Bundeskanzler Scholz in Hessen

Gemeinsam mit Nancy Faeser tourte Bundeskanzler Olaf Scholz durch das Rhein-Main-Gebiet. Dabei diskutierte er über viele verschiedene Themen vom Fachkräftemangel bis hin zu Fake News.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Freitag bei einer Tour durch das Rhein-Main-Gebiet mit hessischen Unternehmern getroffen. Begleitet wurde er dabei von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die derzeit auch als Wahlkämpferin in Hessen unterwegs ist. Der Anlass für den Besuch war unter anderem die anstehende Landtagswahl am 8. Oktober. Es wurde über verschiedene Themen diskutiert und Meinungen ausgetauscht.

Bei Gesprächen mit Vertretern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) und des Handelsverbands Hessen in Wiesbaden betonte Scholz, diese Branchen ständen wegen des Fachkräftemangels vor großen Herausforderungen. Es sei wichtig, viele junge Leute für eine Berufsausbildung zu motivieren. Derzeit gebe es mehr Lehrstellenangebote als Bewerber.

Scholz appellierte außerdem an die Betriebe, ihre Beschäftigten weiter zu qualifizieren. Zudem benötige Deutschland Fachkräfte aus anderen Ländern, sagte der Bundeskanzler und verwies auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Er kündigte an, weitere bürokratische Hürden bei der Gewinnung von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern abbauen zu wollen.

Hessen droht Fachkräftemangel

Nach den Worten Faesers gibt es in Hessen Nachholbedarf bei der Berufsorientierung, die an Gymnasien nicht angeboten werde. Es sei wichtig, den jungen Menschen auch dort die Perspektive zu geben, dass es sich lohne, eine Ausbildung zu machen. Faeser sagte, für eine Stärkung der Ausbildungsberufe sei eine gute und flächendeckende Erreichbarkeit von Berufsschulen wichtig.

Die massiven Hilfen des Bundes in der Corona-Pandemie für die Unternehmen seien richtig gewesen, sagte Scholz. Allerdings würden die entstandenen Schulden nun die Haushaltspolitik des Bundes und auch der Länder und Gemeinden auf viele Jahre bestimmen.

Bei seiner ersten Station am Freitag hatte sich Scholz über das Datenangebot des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden informiert. Anlass war das 75-jährige Bestehen der Behörde. Der Bundeskanzler betonte die Bedeutung der unabhängigen und fundierten Erhebung von Daten mit Blick auf Fake News.

Olaf Scholz: Daten helfen gegen Fake News

Es sei "schon ein Stück Rationalität, das wir bekommen, wenn wir die Daten des Statistischen Bundesamtes haben", sagte der SPD-Politiker. "Das hilft dann auch gegen Fake News und die Wirklichkeit ist dann ja doch so, dass man nicht einfach behaupten kann, der Himmel ist grün, wenn er blau ist." Auch Amtsleiterin Ruth Brand erklärte: "Unsere fachliche und politische Unabhängigkeit ist unser größter Trumpf im Kampf gegen Desinformation und Fake News."

Scholz hob angesichts des umstrittenen Heizungsgesetzes auch die Bedeutung der bundesweiten Sammlung von Daten für kommunale Wärmeplanungen hervor. Wenn diese Informationen im nächsten Frühjahr vorlägen, brauchten Kommunen "einfach nur den Computer anmachen" und könnten sehr kleinteilig die Wärmeversorgung der Haushalte sehen.

Auch Frankfurter Flughafen Teil der Route

Bei einem Besuch am Frankfurter Flughafen ließen sich Scholz und Faeser am Vormittag unter anderem die Arbeitsweise eines Gerätes zur Kontrolle von Gepäckstücken erklären.

Nachmittags sollte die gemeinsame Tour zu einer Schreinerei in Mühlheim am Main führen. Der Inhaber, Wolfgang Kramwinkel, hatte den Kanzler während einer ZDF-Wahlsendung im Herbst 2021 in sein mittelständisches Unternehmen eingeladen. Anschließend wollten sich die beiden Spitzenpolitiker beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Frankfurt den Fragen von gut 250 Bürgern stellen. Abends sollte der Kanzler dann in der Online-Talkshow "Bembel und Gebabbel" zu Gast sein.