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Frankfurt: Polizei ermittelt nach Pro-Palästina-Demo wegen Volksverhetzung


Nach Verwaltungsgerichturteil
Pro-Palästina-Demo: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

Von t-online, dan

23.03.2024Lesedauer: 1 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:240112-99-587105Vergrößern des BildesTeilnehmer einer Pro-Palästina-Demo gehen durch die Frankfurter Innenstadt (Archivbild): Am Wochenende gab es zwei solcher Kundgebungen in Frankfurt. (Quelle: Andreas Arnold)
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Auch am Samstag hat in Frankfurt wieder eine Pro-Palästina-Kundgebung stattgefunden. Gleich mehrmals griff die Polizei ein.

In den vergangenen Tagen wurde über Pro-Palästina-Demonstrationen in Frankfurt heftig debattiert. Am Samstag kam es bereits zur zweiten pro-palästinensischen Kundgebung in Frankfurt binnen eines Tages. Obwohl deutlich weniger Teilnehmer gekommen sind, als zunächst erwartet, schritt die Polizei mehrmals ein, heißt es in einer Mitteilung des Präsidiums.

Ursprünglich meldeten die Veranstalter 1.000 Teilnehmer für die Demonstration auf dem Roßmarkt an, tatsächlich kamen aber nur rund 350. Wegen vier Äußerungen auf der Demonstration ermittelt nun die Polizei – unter anderem wegen Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie der Billigung von Straftaten.

Drei Personen vorübergehend festgenommen

"Die Polizei ging konsequent und entschlossen dagegen vor", heißt es in der Mitteilung weiter. So seien drei Personen vorübergehend festgenommen worden. Auch die Identität der vierten Person stehe bereits fest. Gegen die vier Verdächtigen wurden entsprechende Strafanzeigen gestellt, so die Polizei.

Bereits am Freitagabend fand in Frankfurt eine ähnliche Demonstration statt. Mehr dazu erfahren Sie hier. Im Vorfeld der Demonstrationen versuchte die Stadt die Äußerung der Parole "From the river to the sea" zu verbieten. Wie der hessische Verwaltungsgerichtshof in dieser Sache geurteilt hat, lesen Sie hier.

Verwendete Quellen
  • presseportal.de: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Frankfurt vom 23. März 2024
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