Darmstadt: Ermittlungen gegen Polizisten wegen rechtsextremer Chats

Eine Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten von hessischen Polizisten steht im Fokus der Staatsanwaltschaft: Ermittelt wird gegen sechs Polizeibeamte wegen Beleidigung und Körperverletzung.

Bei den Ermittlungen gegen Polizeibeamte aus Südhessen richten sich die Vorwürfe der Beleidigung und Körperverletzung gegen sechs Personen im Alter von 34 bis 48 Jahren. Wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Montag mitteilte, handelt es sich um Beamte mit unterschiedlichen Dienstgraden.

Das Verfahren gegen sie geht demnach auf eine Anzeige von drei Beamten desselben Kommissariats beim Polizeipräsidium Südhessen zurück. Diese hätten verschiedene Sachverhalte zur Anzeige gebracht, die in den Zeitraum 25. August 2019 bis 22. März 2020 fallen sollen.

"Im Kern geht es um Beleidigungen und üble Nachreden, die zum Ziel gehabt haben sollen, einzelne Mitglieder des Kommissariats, die in den Augen der beschuldigten Mitglieder ungeeignet erschienen, aus dem Kommissariat zu mobben", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Hierzu soll eine Chatgruppe betrieben worden sein, zu der nur ausgewählte Kommissariatsmitglieder Zugang gehabt haben sollen.

Beschuldigter Polizist: "Wolfsschanze" als Wohnadresse in Chat angegeben

Zwei der drei Anzeigeerstatter sollen darüber hinaus im Rahmen von Einsatztrainings erhebliche Verletzungen davongetragen haben. In einem der Vorfälle wird laut Staatsanwaltschaft auch wegen unterlassener Hilfeleistung ermittelt. Zu den Vorwürfen stehe noch ein Gutachten aus, erläuterte ein Sprecher der Behörde.

Laut Mitteilung gab es diverse Durchsuchungen bei den Beschuldigten, bei denen Mobiltelefone sichergestellt wurden. Der Abschluss der Ermittlungen und die abschließende rechtliche Bewertung der einzelnen Chatinhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz stehe noch aus. Recherchen der "Frankfurter Rundschau" zufolge soll einer der Beschuldigten seine Wohnadresse in einem Chat als "Wolfsschanze" bezeichnet haben. Der Begriff bezeichnet das Hauptquartier von Adolf Hitler im Zweiten Weltkrieg. Er habe sich zudem in Diensträumen mit angeklebtem Hitler-Bart fotografieren lassen.

Mehrfach Fälle in Hessen von Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalt

Das Polizeipräsidium Südhessen hatte am Freitag mitgeteilt, dass vier Disziplinarverfahren gegen Bedienstete eingeleitet wurden. In der Folge seien drei Beamte von ihren bisherigen Funktionen entbunden worden.

Bereits in der Vergangenheit hatten in Hessen Chatgruppen von Polizisten für Schlagzeilen gesorgt. So waren mehrfach Fälle bekanntgeworden, in denen rechtsextreme, rassistische und sexistische Inhalte ausgetauscht worden waren. Erst an diesem Montag wurde zudem bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen fünf Polizisten des 1. Reviers Anklage erhoben hat. Sie sollen rassistische Inhalte in einer Chatgruppe geteilt haben.