Hamburg: Bürgerschaft berät über mögliche Corona-Lockerungen

Laut RKI liegt die Inzidenz in Hamburg seit fünf Tagen unter dem Schwellenwert von 100. Die Notbremse könnte damit aufgehoben werden. Der Senat richtet sich allerdings nach seinen eigenen Erhebungen.

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert angesichts der tendenziell sinkenden Zahl von Neuinfektionen am Mittwochmittag über mögliche Lockerungen bei den Corona-Auflagen. Ihren Antrag für die Aktuelle Stunde hat die AfD mit "Corona-Wahnsinn beenden – Hamburg wieder normal!" überschrieben – wobei sie mit dieser Forderung im Parlament sicher auf Granit beißen wird. Gleichwohl gibt es auch bei den anderen Fraktionen Wünsche etwa nach einer frühestmöglichen Öffnung der Corona-bedingt geschlossenen Betriebe.

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts inzwischen seit fünf Werktagen in Folge bei unter 100.

Senat hält an eigener Zählung der Neuinfektionen fest

Damit müsste dem Bundesinfektionsschutzgesetz zufolge die sogenannte Notbremse mit nächtlicher Ausgangsbeschränkung aufgehoben werden. Der Hamburger Senat hält aber seine eigene Zählung der Neuinfektionen für genauer und will sich darum nach der selbst errechneten Inzidenz richten. Diese war am Montag zwar das erste Mal seit Mitte März unter 100 gefallen, am Dienstag aber schon wieder leicht über 100 gestiegen.

Daneben beschäftigen sich die Abgeordneten unter anderem auch mit der Informationskampagne zur Corona-Impfung "#Ärmelhoch", der schrittweisen Umstellung der Hamburger Taxiflotte auf elektrische Antriebe und der Bestellung eines Antisemitismusbeauftragten. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte bereits Mitte April den Landesvorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Stefan Hensel, für dieses Amt vorgeschlagen.