Hamburger Linke fordert mehr Perspektiven für Musikclubs

Zu wenig Mitspracherecht und fehlende Planungssicherheit: In Anbetracht der Pandemie-Regelungen für Musikclubs erhebt die Hamburger Linksfraktion Vorwürfe gegen den Senat. Es werden nicht engagiert genug an Perspektiven für Musikclubs gearbeitet.

Wenn es nach der Hamburger Linken geht, mangelt es in der Stadt beim Umgang mit Veranstaltern an einigem. Unter anderem ziehe der Senat die Branche nicht ausreichend in die Planung mit ein.

Anlass war die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion: Demnach gebe es in Hamburg keine Überlegungen für einen Stufenplan für die Veranstaltungsbranche. "Der Senat ignoriert die wiederholte und dringende Bitte nach Planungsszenarien", monierte der Linken-Abgeordnete Norbert Hackbusch. Beim Thema Öffnungsszenarien für Clubs, Bars und Diskotheken gebe es in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Stufenpläne.

Seit Monaten weise Hamburgs Veranstaltungs- und Konzertbranche auf das Fehlen klarer bundeseinheitliche Regelungen hin, um einen ländereigenen Regelungs-Flickenteppich zu vermeiden – er mache eine Tournee-Planung unmöglich.

Hamburger Senat zeigt sich verständnisvoll, aber hilflos

Laut dem rot-grünen Senat ist das Bedürfnis nach Planbarkeit grundsätzlich nachvollziehbar, und auch der Wunsch nach zukünftigen Regelungen für die Veranstaltungsbranche sei verständlich. Die Behörden führten regelmäßig Gespräche mit der Branche. "Gleichzeitig ist die weitere epidemiologische Entwicklung nicht im Einzelnen vorhersehbar", hieß es. "Hinzu kommt, dass einige Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden und daher nicht vom Senat zeitlich geplant werden können."

Es sei daher wahrscheinlich, dass einmal entworfene Szenarien wegen neuer Entwicklungen verworfen werden müssten. "Dies wäre auch für die Veranstaltungsbranche ein unbefriedigendes Ergebnis." Der Senat verwies darauf, dass seit 2. Juli in Musikclubs beispielsweise wieder Sitzkonzerte möglich seien. Er betonte aber: "Für eine Aufhebung des Abstandsgebots und der Maßgabe von festen Sitzplätzen besteht derzeit keine (gestufte) Planung."