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Wahlkampf in Hamburg: Heimspiel für Kanzlerkandidat Scholz

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Wahlkampf in Hamburg: Heimspiel für Kanzlerkandidat Scholz

05.08.2021, 16:37 Uhr | dpa

Wahlkampf in Hamburg: Heimspiel für Kanzlerkandidat Scholz. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf Tour in Hamburg

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (M) und Niels Annen (SPD, 2.v.l), Staatsminister im Auswärtigen Amt. Foto: Christian Charisius/dpa (Quelle: dpa)

SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf Wahlkampftour durch Hamburg - ein Heimspiel für den früheren Bürgermeister der Hansestadt. Nach einem Besuch des Health Innovation Port unweit des Flughafens, folgte am Donnerstag ein Spaziergang durch die Osterstraße im Stadtteil Eimsbüttel. In der belebten Einkaufsstraße besuchte Scholz Einzelhändler, sprach mit Passanten und wurde ständig fotografiert. Zuletzt besuchte er am Nachmittag in Altona eine Gesprächsrunde bei der Lebenshilfe Hamburg - jeweils begleitet von den jeweiligen Hamburger SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten Dorothee Martin, Niels Annen und Matthias Bartke.

Im 2018 von Philips gegründeten Health Innovation Port sollen Start-ups aus dem Gesundheitsbereich und etablierte Akteure der Gesundheitswirtschaft zusammenkommen. Vertreter von Start-ups- klagten bei Scholz' Besuch, dass es seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung 2018 Probleme gebe, gesetzeskonform an Patientendaten zu kommen. Dadurch würden Innovationen deutlich erschwert. Scholz versprach Abhilfe: "Wir müssen das Problem lösen", sagte er. "Und ich sage Ihnen auch zu, dass wir es werden, weil ich nämlich beide Dinge gleichzeitig möglich finde - hohen Datenschutzstandard und Nutzung von Daten für die Zwecke, die wir brauchen."

Kostenlose Corona-Tests wird es nach Ansicht des Vizekanzlers auf absehbare Zeit nicht mehr geben. Für ihn sei klar, dass jetzt, wo sich praktisch jeder und jede impfen lassen könne, bald der Zeitpunkt komme, wo sich nicht mehr jeder kostenlos werde testen lassen können. "Wenn jetzt die nächsten und übernächsten Möglichkeiten zum Impfen nicht genutzt werden", dann dürfe es Tests nicht mehr auf Kosten der Steuerzahler geben, betonte der Vizekanzler. Er machte mit Blick auf den Herbst und Winter zugleich klar, "dass (...) bei Innenräumen zum Beispiel von Restaurants sicherlich wir Regeln werden haben müssen, die lauten: da kommt man rein, wenn man geimpft ist, wenn man genesen ist (..) oder wenn man einen frischen Test hat".

Zufrieden zeigte sich Scholz über den Zuspruch für ihn in den jüngsten Umfragen. "Ich bin sehr berührt darüber, dass so viele Bürgerinnen und Bürger mir zutrauen, das Amt des Regierungschefs in Deutschland auszuüben, eine Regierung zu führen." Während die SPD in den Umfragen weiterhin hinter der Union und den Grünen liegt, sehen die persönlichen Werte für Scholz deutlich besser aus. So liegt er derzeit in Umfragen bei der Bewertung der Kanzlerkandidaten vor Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU).

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