Hamburg: Sechs Razzien in Wohnungen wegen Hass-Postings mit Volksverhetzung

In Hamburg wurden mehrere Wohnungen durchsucht, nachdem Verdächtige volksverhetzende Inhalte im Internet gepostet hatten. Es wurden Beweismittel sichergestellt.

Im Zusammenhang mit Hass-Postings im Internet hat die Hamburger Polizei sechs Wohnungen durchsucht. Fünf Männer im Alter zwischen 21 und 57 Jahren und eine 53 Jahre alte Frau stünden im Verdacht der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen, der Beleidigung und des Aufforderns zu Straftaten, teilte die Polizei am Donnerstag mit.

Die beschuldigten Deutschen sollen neben den Hasskommentaren auch Hitler-Bilder und Nazi-Symbole ins Netz gestellt haben. Bei den Durchsuchungen am Mittwochmorgen seien technische Geräte als Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.

Eine ähnliche Polizeiaktion wegen eines Tweets, in dem Innensenator Andy Grote (SPD) als "Pimmel" bezeichnet wurde, war im September auf Kritik gestoßen. Die Kritiker warfen der Hamburger Staatsanwaltschaft vor, ihr Vorgehen sei unverhältnismäßig. Daraufhin hatte eine Sprecherin der Behörde erklärt, Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet seien in Hamburg nicht unüblich.