Bürgerschaft: Stimmberechtigte für Wahl bestimmt

In ihrer letzten Sitzung vor Weihnachten hat die Hamburgische Bürgerschaft die 16 Stimmberechtigten für die Wahl des Bundespräsidenten bestimmt. Als einzige Nicht-Politik-Profis wurden die Infektiologin Marylyn Addo vom UKE, die Politökonomin Maja Göpel und der frühere Gewerkschafter Gerald Kemski-Lilleike gewählt. Wie aus dem von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit am Mittwochmittag verkündeten Ergebnis hervorgeht, entfielen die meisten Stimmen auf die Vorschlagsliste der SPD-Fraktion, die acht Stimmberechtigte entsendet. Von der Grünen-Vorschlagsliste wurden vier, von der CDU zwei sowie von Linken und AfD jeweils ein Stimmberechtigter gewählt.

Auf Vorschlag der SPD entsendet die Bürgerschaft neben Addo auch Veit, Fraktionschef Dirk Kienscherf, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Bürgermeister Peter Tschentscher, den Landesvorsitzenden Nils Weiland und die Abgeordneten Ksenija Bekeris und Ole Thorben Buschhüter. Auf Vorschlag der Grünen wurden neben Göpel die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank, die Landesvorsitzende Maryam Blumenthal und die Fraktionsvorsitzende Jennifer Jasberg gewählt.

Die CDU wird in der Bundesversammlung durch Fraktionschef Dennis Thering und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Gladiator vertreten. Auf Vorschlag der Linken wurde Gerald Kemski-Lilleike gewählt, auf Vorschlag der AfD deren Parlamentarischer Geschäftsführer Krzysztof Walczak.

Die Bundesversammlung tritt am 13. Februar 2022 in Berlin zusammen, um das deutsche Staatsoberhaupt für fünf Jahre zu wählen. Sie setzt je zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten und von den Landesparlamenten bestimmten Wahlleuten zusammen.