Hunderte Schulbeschäftigte beteiligen sich an Warnstreiks

In Niedersachsen haben nach Gewerkschaftsangaben mindestens rund 700 Schulbeschäftigte am Mittwoch ihre Arbeit vorübergehend niedergelegt. Zu den Warnstreiks hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) aufgerufen. Unter anderem beteiligten sich angestellte Lehrkräfte sowie Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, wie ein GEW-Sprecher in Hannover mitteilte.

Aktionen gab es in Braunschweig, Göttingen, Hameln, Hannover, Oldenburg, Osnabrück und Wolfsburg. Hintergrund ist der Tarifstreit im öffentlichen Dienst der Länder. Die niedersächsische GEW will nach eigenen Angaben auf die Blockadehaltung der Arbeitgeber hinweisen und sie zu einem Angebot für die dritte Verhandlungsrunde Ende November in Potsdam bewegen.

In Hannover zogen rund 800 junge Landesbedienstete nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in einem Protestzug zum Landtag - darunter etwa angehende Pflegekräfte von Unikliniken und studentische Beschäftigte von Hochschulen. Sie waren laut Verdi aus ganz Niedersachsen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hamburg angereist. Sylvia Bühler, Mitglied im Verdi-Bundesvorstand, sagte bei einer Rede, die Situation der Auszubildenden im Gesundheitswesen habe sich während der Pandemie verschärft. "Gute Ausbildung im
Gesundheitswesen braucht Zeit für geplante Anleitung, doch daran fehlt es an allen Ecken und Enden. Genug Personal bekommt man aber nur bei besseren Arbeitsbedingungen."

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Beamtenbund dbb fordern für die bundesweit mehr als eine Million Landesbeschäftigten fünf Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 150 Euro monatlich; im Gesundheitswesen sogar 300 Euro mehr. Auszubildende, Studierende und Praktikanten sollen monatlich 100 Euro mehr bekommen. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), vertreten durch den niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU), wies die Forderungen als unrealistisch zurück.

Im ostfriesischen Emden kamen Beschäftigte vom Betreiber der landeseigenen Häfen, NPorts, und vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zu einem Warnstreik zusammen. Wegen des eingestellten Schleusenbetriebs sei mit Behinderungen zu rechnen, teilte Verdi mit.