Neue Plattform soll das Melden von Hasspostings erleichtern

In Niedersachsen sollen mehr Fälle von Hasskriminalität im Internet zur Anzeige gebracht werden. Privatpersonen, Medienunternehmen und Beratungsstellen können auf einer dafür geschaffenen Internetplattform Hasskommentare auf Nachrichtenseiten oder in den sozialen Medien schnell und unkompliziert melden. Hass und Hetze online können unter www.hassanzeigen.de eingetragen werden. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet - Niedersachsen (ZHIN) bietet die Möglichkeit, Verunglimpfungen anzuzeigen, teilte die Staatsanwaltschaft Göttingen am Donnerstag mit.

Wer Opfer oder Zeuge eines Hasspostings, beispielsweise bei Facebook oder Twitter wird, kann dieses anzeigen, damit ein solches Verhalten nicht folgenlos bleibt. Strafanzeigen können kostenlos und auch ohne Hinzuziehung eines Rechtsanwalts selbst gestellt werden. Die Einsender einer Strafanzeige werden über den Gang des Verfahrens informiert. Sollte es zu einer Gerichtsverhandlung kommen, ist in den weitaus meisten Fällen eine persönliche Zeugenaussage nicht notwendig.

Das Ziel ist die effektive Verfolgung von Personen, die sich in strafbarer Weise unter Zuhilfenahme des Internets äußern und sich durch stark aggressives Auftreten, Einschüchterung und Androhung von Straftaten auszeichnen, wie es weiter hieß. Dieser Entwicklung sei energisch entgegen zu treten.