Land ändert für Flüchtlinge Regelungen zur Kinderbetreuung

Um die Betreuung von ukrainischen Kindern in Krippen und Kitas schneller zu ermöglichen, hat die niedersächsische Landesregierung eine Verordnung beschlossen. Diese sieht etwa vor, dass Träger kurzfristig mehr Betreuungsangebote schaffen können - etwa indem mehr Betreuungsplätze pro Einrichtung eingerichtet oder mehr pädagogische Fachkräfte eingesetzt werden dürfen, wie das Kultusministerium am Mittwoch mitteilte. Die Ausnahmen der bereits am Dienstag beschlossenen Verordnung gelten bis Ende Juli.

Um kurzfristige weitere Betreuungsplätze zu schaffen, sieht die Verordnung etwa die Möglichkeit vor, von bisher geltenden Vorgaben zu Größen von Räumen und Außenflächen in Einrichtungen abweichen zu können. Bislang waren dafür Anträge beim Landesjugendamt notwendig. Auch bei dem Personaleinsatz sind Ausnahmen vorgesehen.

Falls diese Möglichkeiten nicht greifen, können Einrichtungen auch die Zahl der zulässigen Plätze in einzelnen Gruppen um jeweils einen Platz erhöhen, wie das Kultusministerium mitteilte. Das bedeutet, vorübergehend könnte etwa eine Krippengruppe dann auf 16 Plätze und eine Kita-Gruppe auf 26 Plätze ausgeweitet werden.

Minister Grant Hendrik Tonne sagte, der Beschluss sei ein wichtiges Signal für die geflüchteten Menschen aus der Ukraine ebenso wie für die Träger der Einrichtungen. "Mit den zeitlich befristeten Maßnahmen schaffen wir ein hohes Maß an Flexibilität, um dem Rechtsanspruch geflüchteter Kinder einerseits und der notwendigen Handlungsfähigkeit der Träger andererseits gerecht zu werden", sagte der SPD-Politiker. "Das heißt auch: Wir machen möglich, verpflichten aber nicht."