Hessen-CDU bespricht bei "Künzeller Treffen" Personalfragen

Seit einigen Jahren kommt die hessische CDU zum Jahresauftakt beim "Künzeller Treffen" zusammen. Dieses Mal könnte es besonders spannend werden. Es gilt als sicher, dass sich Hessens Parteichef und Ministerpräsident Volker Bouffier zu seiner Zukunft äußern will. Für 11.00 Uhr hat er ein Statement angekündigt. Schon seit einiger Zeit steht die Frage im Raum, ob der 70 Jahre alte langjährige Regierungschef erneut für die Spitzenämter kandidieren will oder nicht.

Bereits am Donnerstag berichteten mehrere Medien, dass der hessische Landtagspräsident und CDU-Politiker Boris Rhein als Nachfolger für Ministerpräsident Bouffier vorgeschlagen werden soll. Der 50-jährige Rhein war zwischen 2014 und 2019 Minister für Wissenschaft und Kunst, davor war er vier Jahre Innenminister.

Es wird erwartet, dass beim "Künzeller Treffen" auch ein Zeitplan für eine mögliche Wahl eines neuen hessischen Ministerpräsidenten besprochen wird, sollte Bouffier vor dem Ende der Legislaturperiode aufhören. Denkbar ist, dass die Christdemokraten den Wechsel noch in diesem Jahr vollziehen wollen, um genug Vorlauf für die nächste Landtagswahl zu haben. Die wird voraussichtlich im Herbst 2023 sein.

Es könnte ein Vorteil sein, wenn ein amtierender CDU-Ministerpräsident als Kandidat ins Rennen geht. Dazu müsste die CDU allerdings die Grünen bei dieser Personalie komplett ins Boot holen - die Regierungskoalition verfügt im Landtag nur über die knappe Mehrheit von einem Mandat.

Anfang Juli soll zudem auf einem Landesparteitag turnusgemäß der CDU-Landesvorstand neu gewählt werden. Bislang galt als ausgemacht, dass die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten oder CDU-Spitzenkandidaten für eine Landtagswahl in einer Hand liegen.

Rhein stand bei politischen Beobachtern schon länger auf der Liste möglicher Nachfolger Bouffiers - neben Innenminister Peter Beuth oder der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Ines Claus. Öffentlich aus der Deckung gewagt hat sich bislang nur Hessens Kultusminister Alexander Lorz, der jüngst verkündete, dass er bei einem Rückzug von Bouffier für eine Kandidatur bereit sei.