Tesla-Fabrik Vorbild für schnelles Genehmigungsverfahren

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sieht das Genehmigungsverfahren für die Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla als ein Vorbild, dringt aber insgesamt auf einfachere Verfahren. "Die intensive personelle, fachliche und vor allem politische Unterstützung durch die brandenburgische Landesregierung hat zu einer erheblichen Beschleunigung des Verfahrens geführt", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Holger Lösch der Deutschen Presse-Agentur. "Die deutschen Industrieunternehmen wünschen sich derartigen Rückhalt bei allen Genehmigungsverfahren in allen Bundesländern."

Deutschland steht nach Ansicht des Verbands vor einem "gewaltigen Genehmigungsmarathon". "Vor allem in den energieintensiven Industrien wie Stahl, Chemie, Zement sowie der Energieerzeugung braucht es umfangreiche Umbaumaßnahmen - etwa für die Erzeugung von Wasserstoff sowie den Einsatz von Gas und Elektrizität als alternativen Energieträgern", sagte Lösch. "Für das Erreichen der Klimaziele muss die Bundesregierung endlich einfachere und schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für den dringend notwendigen Umbau von Industrieanlagen schaffen."

Der BDI geht von einer Verdopplung der Genehmigungsverfahren für Windenergie- und Industrieanlagen in den kommenden acht Jahren aus. Der Verband hat einen Sieben-Punkte-Plan für die schnellere Planung und Genehmigung von Industrieanlagen vorgelegt.

Rund zwei Jahre nach Baubeginn hatte das Land Brandenburg grünes Licht für den Bau der ersten europäischen Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin gegeben. Das Landesumweltamt genehmigte die "Gigafactory" am Freitag mit Auflagen. Bis zur Inbetriebnahme muss Tesla allerdings weitere Bedingungen erfüllen. Der Autobauer rechnet laut Landesregierung dafür mit zwei Wochen. Naturschützer und Anwohner befürchten von der Fabrik Umweltgefahren. Sie halten das Wasser in der Region für gefährdet.