KMK: Schutz für Kinder und Studierende aus Ukraine bieten

Kinder und Jugendliche, die auf der Flucht vor der russischen Kriegsgewalt nach Deutschland kommen, sollen möglichst schnell in die Schulen integriert werden. Die Kultusminister der Länder und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) waren sich bei der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag in Lübeck einig, gemeinsam zu handeln. "Wir sind gefordert, den Menschen, die zu uns kommen, schnell Hilfe zu geben", sagte Stark-Watzinger. Es sei ein wichtiges Signal, in dieser Situation eine Taskforce zu gründen und pragmatisch zusammenzuarbeiten.

Stark-Watzinger und die Präsidentin der KMK, die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien (CDU) kündigten an, nach Deutschland geflüchtete ukrainische Lehrer einzubinden. Man habe ein starkes Signal der Zusammenarbeit von Bund und Ländern gesendet. "Ich glaube, das ist der Situation nur angemessen." Prien sagte, dass man digitalisierte ukrainische Lehrwerke einsetzen wolle. "Wir werden uns gemeinsam darum bemühen, die Rechte an diesen Lehrwerken so zu sichern, dass wir sie verwenden können."

Nach Priens Angaben bereiten sich die Bundesländer auf eine große Zahl geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine vor. "Es werden sicherlich viele Hunderttausend Kinder zu uns kommen", sagte sie im ZDF-"Morgenmagazin". Prien kündigte mit Blick auf geflüchtete Wissenschaftler an, dass Bund und Länder, aber auch die Allianz der großen Wissenschaftsorganisationen gemeinsam eine Kontaktstelle einrichten werden, um Informations- und Hilfesuchenden Zugang zu allen Programmen und Hilfsleistungen zu ermöglichen.

Ein weiteres Thema der gemeinsamen Beratungen zwischen Bund und Ländern war der Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg. Diesen Zusammenhang aufzulösen, sei ein zentrales Anliegen der Bildungspolitik. "Da müssen wir besser werden und das wollen wir zusammen angehen", sagte Prien. Stark-Watzinger nannte es nicht hinnehmbar, dass ein Fünftel der Schülerinnen und Schüler die Schulen verlässt, ohne richtig lesen zu können. "Das sind Grundkompetenzen, die einen ganzen Lebensweg zeichnen."

Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka dankte der KMK für die zugesagte Hilfe und forderte eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland sowie eine Schließung des Luftraums über der Ukraine und die Lieferung weiterer Abwehrwaffen. Tybinka betonte die Bedeutung von Kontinuität bei der Beschulung der ukrainischen Kinder in Deutschland. Die nationale Identität müsse aufrecht erhalten werden. "Der heutige Krieg ist gerade von Putin und Russland begonnen worden, um die Ukraine als Staat und Nation auszulöschen." Es sei wichtig, dass die Kinder weiter ihre Sprache, Geschichte und Kultur lernen könnten.

Prien und Stark-Watzinger kündigten an, am Freitag eine gemeinsame Lübecker Erklärung zu den besprochenen Wissenschafts- und Schulthemen zu veröffentlichen.