Rostocker AfD scheitert mit Städtepartnerschaften in Ukraine

Der AfD-Antrag zu Städtepartnerschaften der Hansestadt mit den von moskautreuen Separatisten beherrschten ukrainischen Städten Luhansk und Donezk ist in der Rostocker Bürgerschaft mit klarer Mehrheit abgelehnt worden. Das AfD-Bürgerschaftsmitglied Stefan Treichel hatte am Mittwoch seinen Antrag damit begründet, er sei der Überzeugung, dass Partnerschaften mit diesen Kommunen von allgemeinem Interesse seien. Er wolle sich aber nicht in die inneren Angelegenheiten und Souveränität der im Konflikt beteiligten Länder einmischen.

In einer Stellungnahme hatte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) zuvor geschrieben, dass es bislang keine Kooperationsgeschichte mit Städten des Donbass gebe, auf der aufgebaut werden könnte. "Die Städte liegen im aktuellen Kriegsgebiet." Ansprechpartner für den Abschluss von Vereinbarungen seien nicht bekannt, zudem hätten die Städte keinen Kooperationswunsch an Rostock herangetragen. "Wirtschaftliche Ähnlichkeiten oder sonstige Ansätze wie etwa ein maritimer Bezug für eine Zusammenarbeit liegen derzeit nicht vor", betonte Madsen.

Rostock hat nach eigenen Angaben ein globales Netzwerk von 21 Partner- und befreundeten Städten. "Sie helfen, Barrieren und Vorurteile abzubauen und Freundschaften zu schließen."