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Rund 19.300 Flüchtlinge aufgenommen: Bisherige Kosten unklar

Von dpa
19.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Ukrainische Pässe
Vier Reisepässe von Geflüchteten aus der Ukraine liegen auf einem Tisch. (Quelle: Matthias Bein/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt mindestens 19.284 Kriegsflüchtlinge aufgenommen. Unter ihnen sind mindestens 2172 Kinder im Kindergartenalter sowie 4963 Mädchen und Jungen im schulpflichtigen Alter, wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte. Vor einer Woche waren 18.279 Kriegsflüchtlinge registriert gewesen. Nicht vollständig erfasst sind nach wie vor Menschen, die privat bei Freunden, Verwandten oder anderen hilfsbereiten Menschen aus Sachsen-Anhalt untergekommen sind.

Miete, Lebensmittel, Kleidung - auch kleine Dinge des Alltags kosten Geld. Hinzu kommen weitere Ausgaben rund um den Aufnahmeprozess und die Unterbringung. Wie hoch die bisherigen Kosten tatsächlich seien, könne nicht genau beziffert werden, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Das liege daran, dass die spezifischen Kosten der einzelnen Kommunen noch nicht bekannt seien.

Nach der bisherigen Rechtslage trage das Land die Kosten etwa für die Unterbringung und für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, erklärte das Ministerium. Das betreffe insbesondere Kosten für die Verpflegung, für den Lebensunterhalt sowie im Falle einer Krankheit. Die Kommunen erhalten für jeden untergebrachten Flüchtling eine Jahrespauschale von derzeit 10.800 Euro. Nach Ablauf des Jahres wird laut Ministerium geprüft, ob die Pauschale gereicht hat oder zu hoch war. Dafür melden die Kommunen dann ihre tatsächlichen Kosten. Auf dieser Grundlage gibt es eine Nachzahlung an die Kommunen oder eine Rückzahlung an das Land.

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Aktuell trägt das Land den Angaben zufolge die Kosten noch vollständig. Nach einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vor anderthalb Wochen will der Bund die Länder aber entlasten. Für bereits entstandene Kosten sollen sie mit 500 Millionen Euro unterstützt werden, weitere 500 Millionen Euro sollen für die Unterkunftskosten in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden.

An Kosten der Integration der Geflüchteten für Länder und Kommunen etwa in Kitas und Schulen beteiligt sich der Bund mit einer Milliarde Euro. Ab dem 1. Juni sollen Kriegsflüchtlinge zudem über die Jobcenter staatliche Grundsicherung erhalten - statt der bisherigen Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz.

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