Gewerkschaften machen Druck bei Forschungsschiff

Die Gewerkschaften im Norden fordern dringend die Freigabe von Haushaltsmitteln zum Neubau des Forschungsschiffes "Polarstern II". Der Verdi-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen und der IG Metall Bezirk Küste schrieben den Bundestagsabgeordneten der Küstenregion, der "jahrelangen Hängepartie" müsse ein Ende gemacht werden.

"Die erneute Ausschreibung und der Neubau möglichst auf einer norddeutschen Werft dürfen nicht weiter verzögert werden", schrieben Verdi-Landesbezirksleiter Detlef Ahting und IG-Metall-Bezirksleiter Daniel Friedrich. "Ansonsten verspielt Deutschland seine führende Rolle in der Umwelt- und Klimapolitik."

Wenn die alte "Polarstern" absehbar 2027 außer Dienst gestellt werde, habe Deutschland kein Schiff mehr für Grundlagenforschung in den Polarmeeren. Die Regierung müsse ernstmachen mit dem Versprechen, den Bau von Forschungsschiffen als nationale Schlüsseltechnologie zu schützen.

Auf den lukrativen Auftrag für die "Polarstern II" warten die deutschen Werften seit Jahren. Allerdings muss eine Bestellung in der Größe von mehreren Hundert Millionen Euro europaweit ausgeschrieben werden. Die Planungen laufen seit 2012, doch im Februar 2020 wurde ein erster Anlauf zur Vergabe abgebrochen. Die Vorgaben für Einsatzfähigkeit und Umweltfreundlichkeit des Forschungseisbrechers wurden noch einmal erweitert.

"Das Vergabeverfahren kann erst starten, wenn alle vergaberechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind", sagte ein Sprecher des Bundesforschungsministeriums in Berlin auf Anfrage. 2021 habe das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven als Betreiber des Schiffes die Vergabeunterlagen erstellt. Zudem seien die Kosten des Projekts unabhängig geschätzt und die Wirtschaftlichkeit geprüft worden. "Die Ergebnisse hierzu lagen Ende des Jahres 2021 vor. Aktuell werden die haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen für das Vergabeverfahren geprüft", hieß es.