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Nach Wahldesaster stellt sich saarländische CDU neu auf

Von dpa
28.05.2022Lesedauer: 3 Min.
CDU-Landeschef Toscani
Stephan Toscani winkt beim CDU-Landesparteitag nach seiner Wahl zum neuen Landesvorsitzenden. (Quelle: Oliver Dietze/dpa/dpa-bilder)
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Der neue saarländische CDU-Vorsitzende Stephan Toscani hat seine Partei nach der Niederlage bei der Landtagswahl vor rund zwei Monaten auf Erneuerung eingeschworen. "Wir schlagen heute ein neues Kapitel auf in der Geschichte der CDU Saar", sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag in Eppelborn. Dort wurde er mit hoher Zustimmung ins Amt des Landesvorsitzenden gewählt: 94,6 Prozent der Delegierten stimmten für den 55-Jährigen. "Dieses Ergebnis gibt Rückenwind in schwieriger Zeit", sagte der Jurist unter Beifall.

Toscani ist Nachfolger des bisherigen Parteichefs Tobias Hans, der nach der verlorenen Landtagswahl am 27. März sein Amt am Samstag niederlegte. "Danke für alles. Macht's gut", sagte Hans bei seiner Verabschiedung. Der 44-Jährige hatte die CDU Saar seit Oktober 2018 geführt und war bis April dieses Jahres Saar-Ministerpräsident. Erstmals seit 23 Jahren ist die CDU wieder in der Opposition. Das kleinste Flächenland Deutschlands wird von einer SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) regiert.

Für eine umfassende Erneuerung der Partei reiche es nicht, nur Personen auszutauschen, sagte Toscani. Es brauche eine "neue Kultur" in der Partei, in der Mitglieder besser eingebunden werden. "Ich möchte, dass die CDU Saar eine echte Mitmachunion wird." Toscani war die vergangenen vier Jahre Landtagspräsident, zuvor seit 2009 als Landesminister für Europa, zeitweilig für Inneres, Kultur, Finanzen und Justiz im Amt. Seit 2011 ist er Landesvize der CDU Saar gewesen.

Die Partei wolle mehr junge Menschen, mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Partei gewinnen, sagte Toscani. Es solle wieder attraktiv werden, sich für die Partei zu engagieren - und es müsse künftig klar sein, für was die CDU inhaltlich stehe. "Wir wollen 2027 im Land wieder Nummer eins werden", sagte Toscani mit Blick auf die nächste Saarlandwahl in 2027.

Die saarländische CDU starte "jetzt mit einem umfangreichen Programm- und Reformprozess", hieß es in einem "Zukunftspapier". Dazu gehöre auch ein eigenes Grundsatzprogramm, das aufgestellt werden solle, auch unter Beteiligung von externen Experten, sagte Toscani. Die CDU an der Saar hat rund 15.000 Mitglieder.

"Ich habe heute nicht für jedes Problem eine Lösung parat", räumte Toscani ein. Es gebe "kein Patentrezept" und klar sei auch: "Der Weg ist nicht einfach." Für den Weg zur Erneuerung brauche es "einen langen Atem" und "ein unverkrampftes Verhältnis zur inhaltlichen Debatte". Und: "Da darf es ruhig einmal krachen." Die CDU solle eine "lernende Partei" - mit einer besseren Kommunikation werden.

Toscani sagte weiter: "Die Sozialdemokraten haben diesmal, ich sage es ungerne, verdient gewonnen, im Bund genauso wie im Land. So viel Ehrlichkeit muss sein." Aber: Die Sozialdemokraten hätten nicht gewonnen, weil sie plötzlich so gut waren. "Nein, sie haben gewonnen, weil wir, die CDU, diesmal einfach zu schwach waren. Das Blatt kann sich aber auch schnell wenden." In einem ersten Schritt wolle man bei den Kommunal- und Europawahlen in 2024 wieder stärker sein.

Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Bundestagsabgeordnete Nadine Schön und die Landrätin des Kreises Merzig-Wadern, Daniela Schlegel-Friedrich, bestätigt. Neu auf diese Posten gewählt wurden der Landtagsabgeordnete Roland Theis, der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt und die Wissenschaftlerin Silke Maringer.

Der Landesvorsitzende der Jungen Union, Frederic Becker, bewertete die Neuwahl des Landesvorstands am Sonntag "als ersten Schritt auf unserem Weg, die CDU Saar inhaltlich, strukturell und personell zu erneuern".

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