Einbürgerungs-Zentrum für ganz Berlin soll ab 2023 arbeiten

Das geplante zentrale Einbürgerungs-Zentrum für ganz Berlin soll im Lauf des nächsten Jahres nach und nach seine Arbeit aufnehmen. "Ziel ist es, 2023 dort schon erste Einbürgerungen zu machen", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag nach einem Besuch im Landesamt für Einwanderung, zu dem das Einbürgerungs-Zentrum gehören soll. Bis dahin müssten ein Gebäude für bis zu 200 Beamte gefunden und entsprechend ausgerüstet sowie das Personal eingestellt werden.

Mit der Zentralisierung der Einbürgerung von Ausländern in der Verantwortung des Landes soll der Prozess beschleunigt und verbessert werden. Die Wartezeiten für die künftigen deutschen Staatsangehörigen müssten deutlich verringert werden, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. "Der Zustand heute ist nicht tragbar, teilweise gibt es drei, vier Jahre Wartezeit."

Allein das Warten auf die erste, gesetzlich vorgeschriebene Beratung vor dem eigentlichen Einbürgerungsantrag dauere oft ein Jahr oder länger, sagte der Chef des Landes-Einwanderungsamtes, Engelhard Mazanke. In München könnten Interessenten das über einen "Quick-Check" im Internet erledigen und dann direkt ihren Antrag stellen.

Das neue Einbürgerungs-Zentrum soll weitgehend digital arbeiten, anders als die alten Aktenverwaltungen in den Bezirken. 15 Millionen Euro sind im künftigen Haushalt 2022/2023 für Aufbau und Personal eingeplant. Bisher sind die zwölf Berliner Bezirke zuständig.

Seit mehr als 20 Jahren werden jährlich etwa zwischen 6000 und 7000 Ausländer in Berlin eingebürgert. 2020 waren das etwa 600 Türken, 450 Briten, 435 Polen, dann folgten Iraner, Syrer, Vietnamesen, Italiener und Menschen aus zahlreichen weitereren Ländern. Der Senat will die Zahl auf bis zu 20.000 pro Jahr erhöhen, gibt aber zu, dass das ein ehrgeiziges Ziel ist. Ende 2024 könne man wissen, ob sich diese Marke erreichen lasse, sagte Mazanke.

Saleh schlug als Standort des Einbürgerungs-Zentrums das neue Business-Gelände in Siemensstadt in Spandau vor - in dem Bezirk hat Saleh auch seinen Wahlkreis. Darüber müsse aber noch beraten werden. Spranger und Saleh hoffen, dass sich auch Sachbearbeiter aus den Bezirken für die neue zentrale Behörde bewerben. Die Bezirke haben bisher insgesamt 82 Stellen für diese Aufgabe.

Von den 3,7 Millionen Einwohnern Berlins sind laut Statistik 570.000 Deutsche mit Migrationshintergrund und 800.000 Ausländer ohne deutschen Pass - vor allem aus der EU (etwa 35 Prozent), Osteuropa und der Türkei (knapp 30 Prozent) und arabischen und asiatischen Staaten (knapp 25 Prozent). Nach Schätzungen könnten sich davon etwa 450.000 als Deutsche einbürgern lassen, sagte Spranger. Voraussetzungen sind unter anderen, dass man schon länger in Deutschland lebt, ein festes Einkommen hat und keine Vorstrafen.

Die Einbürgerung als Deutscher könnte künftig auch deshalb attraktiver werden, weil die Bundesregierung die vorgeschriebene Wartezeit verkürzen und weitere Möglichkeiten mehrerer paralleler Staatsangehörigkeiten schaffen will.