Rheinland-Pfalz hält an Impfpflicht für Klinikpersonal fest

Rheinland-Pfalz hat sich am Montag gegen eine Aussetzung der Impfpflicht für Klinikpersonal gewandt. Dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 habe auch Bayern im Bundesrat zugestimmt, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei geltendes Bundesrecht - "und Rheinland-Pfalz hält sich an geltendes Bundesrecht." Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag erklärt, er wolle die geplante Impfpflicht für Bedienstete im Gesundheitswesen vorerst nicht umsetzen.