Aigner vertritt Landesparlamente bei EU-Zukunftskonferenz

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) vertritt die deutschen Landesparlamente in der Konferenz zur Zukunft Europas. Dies teilte der bayerische Landtag am Montag in München mit. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente stimmten einstimmig für Aigner, die damit einen der 18 Sitze einnehmen wird, die der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) in der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas innehat.

Am 19. Juni kommen die rund 400 Mitglieder des Konferenzplenums im Europäischen Parlament in Straßburg erstmals zusammen. Zu den weiteren Teilnehmer gehören unter anderem Mitglieder des Europäischen Parlaments, der nationalen Parlamente sowie der Regierungen der Mitgliedstaaten und Vertreter der EU-Kommission. Sie alle beraten über die Vorschläge und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft der Europäischen Union.

Die Konferenz zur Zukunft Europas geht auf die Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurück. Sie hatte diese unter der Überschrift „Neuer Schwung für die Demokratie in Europa“ bei ihrem Amtsantritt 2019 angekündigt. Ursprünglich sollte der Reformprozess im Mai 2020 starten und zwei Jahre andauern. Der Ausbruch der Corona-Pandemie und die Klärung der Frage, wer den Vorsitz der Konferenz führt, haben den Beginn der Konferenz verzögert. Nun wurde die Konferenz am 9. Mai 2021 im Europäischen Parlament in Straßburg offiziell eröffnet.

Die EU-Bürgerinnen und Bürger können sich unter anderem über eine digitale Plattform der EU-Kommission bis nächstes Jahr an dem Dialogprozess beteiligen. Der Bayerische Landtag wird die Konferenz zur Zukunft Europas zudem mit eigenen Veranstaltungen eng begleiten.