München: So viel Steuergelder verschwendeten die Mitarbeiter Universität

Eine Taxifahrt zur Arbeit, eine Dienstreise nach Venedig oder ein Essen im Nobelrestaurant. Die Mitarbeiter der Universität ließen es sich lange Zeit richtig gut gehen. Doch damit ist jetzt wohl Schluss.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat am Dienstagvormittag sein jährlich erscheinendes "Schwarzbuch" vorgestellt. Der Verein hat darin beispielhaft 100 Fälle der Steuergeldverschwendung deutscher Behörden aufgelistet. Bund, Länder und Kommunen seien in zahlreichen Fällen sorglos mit dem Geld der Bürger umgegangen, kritisiert der Verband – so auch in München.

Dort haben Mitarbeiter der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in den Jahren 2008 bis 2017 "ein sparsames und wirtschaftliches Reisekostenwesen nicht ganz ernst genommen", heißt es vom BdSt. So seien unter anderem zwei interne Planungsveranstaltungen der Hochschule nicht etwa in einem Tagungszentrum vor Ort, sondern in Venedig abgehalten worden. Wie der BdSt ermittelte, belaufen sich die Reisekosten für die Fahrt auf etwa 32.000 Euro. Auch habe sich ein Beschäftigter 64.000 Euro für seine Taxifahrten vom Dienstort nach Hause erstatten lassen. Zudem ließen sich die Mitarbeiter dem Bericht nach in teils gehobenen Restaurants für etwa 21.000 Euro bewirten.

München: Aufarbeitung dauerte Jahre

Auch der Bayerische Oberste Rechnungshof hatte dies vorläufig als "Verstoß gegen die haushaltsrechtlichen Grundsätze der Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" gewertet. Doch die juristische Aufarbeitung des Falles dauerte mehr als zwei Jahre an.

Im März 2021 habe der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst dem BdSt schließlich mitgeteilt, dass "die Prüfung des Reisekostenwesens an der LMU München" abgeschlossen sei. "Nachhaltig wirksame Verfahrens- und organisatorische Veränderungen innerhalb der LMU" hätten demnach dazu beigetragen, dass "die rechtlichen Vorgaben im Reisekostenwesen, bei Bewirtungen sowie bei der Verwendung dienstlicher Kreditkarten eingehalten und die haushaltsrechtlichen Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (z. B. bei Veranstaltungen und Bewirtungen) konsequent beachtet" würden.