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"Masse von Menschen, die unkontrolliert demonstriert"

Von t-online, jl

Aktualisiert am 28.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Eine Impfgegner-Demo in München Anfang Dezember: Die Veranstalter drohen nun mit einer unkontrollierten Versammlung.
Eine Impfgegner-Demo in München Anfang Dezember: Die Veranstalter drohen nun mit einer unkontrollierten Versammlung. (Quelle: aal.photo/imago-images-bilder)
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Für eine anstehende Demo gegen die Corona-Maßnahmen hat die Stadt München strenge Auflagen verhängt. Die Protestierenden wenden sich darauf in einem offenen Brief an die Stadt – und drohen den Behörden.

Impfgegner wollen am Mittwoch gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen in München demonstrieren, doch die bayrische Landeshauptstadt hat ihnen nun strenge Auflagen auferlegt. Die Veranstalter wehren sich in einem offenen Brief dagegen – und finden warnende Worte.

Wie die Veranstalter "München steht auf" auf ihrer Website mitteilten, sollte der Demozug vor der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) starten und durch das Viertel nahe der Universität gehen. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) genehmigte den geplanten Protest durch das Universitätsviertel jedoch nicht, berichtet die "Münchener Abendzeitung".

Stattdessen erlaubte die Stadt eine kontrollierte, stationäre Versammlung an der Theresienwiese mit begrenzter Teilnehmerzahl. Dies lehnen die Veranstalter der Demonstration jedoch in einem offenen Brief ab. Eine stationäre Versammlung erfülle nicht den eigentlichen Versammlungszweck: den Protest öffentlich wahrnehmbar zum Ausdruck zu bringen, so der Brief.

Demo in München: "Es wird dann eine unkontrollierte Masse sein"

Für den Fall, dass die Veranstaltung abgesagt wird, fanden die Veranstalter klare Worte, die einer Drohung gleichkommen: "Wenn wir die Versammlung absagen müssen, werden sich die Menschen auch ohne Organisation dennoch versammeln", behaupten die Autoren des Briefes. "Es wird in diesem Fall aber keinen Versammlungsleiter und keinen Ansprechpartner geben. Es wird dann eine Masse von Menschen sein, die unkontrolliert demonstriert", hieß es weiter.

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Um dem entgegenzuwirken, hat die Stadt München am Dienstagnachmittag eine Allgemeinverfügung erlassen. Die Teilnahme an nicht angemeldeten Demos gegen die Pandemiebekämpfung könne demnach polizeilich verfolgt werden. Teilnehmern solcher Versammlungen drohe ein Bußgeld von bis zu 3.000 Euro. Die Allgemeinverfügung soll vom 29. bis 30. Dezember gelten, um "einem Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen".

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Erst vergangenen Montag löste die Münchner Polizei am frühen Abend eine nicht angemeldete Versammlung von etwa 150 Personen auf, so eine Pressemitteilung der Polizei. Es sei unmittelbarer Zwang notwendig gewesen, außerdem habe es tätliche Angriffe auf Polizisten gegeben.

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