München untersagt "Corona-Spaziergänge" mit Allgemeinverfügung

Am Mittwoch kam es in München auf unangemeldeten Corona-Protesten zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Stadt hat erneute "Corona-Spaziergänge" nun untersagt – und droht mit einem hohen Bußgeld.

München untersagt erneut sogenannte "Corona-Spaziergänge" vom kommenden Montag bis Mittwoch. Das teilte die Stadt am Freitag mit.

Demnach habe man nach den jüngsten Ereignissen beschlossen, zur präventiven Gefahrenabwehr am 10. und 12. Januar im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos im Zusammenhang mit sogenannten "Corona-Spaziergängen" zu verbieten, sollten diese gemäß dem Bayerischen Versammlungsgesetz nicht angemeldet werden.

Die Allgemeinverfügung diene dazu, einem "Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden", teilt die Stadt mit.

München: Demonstrationen dürfen stattfinden – unter gewissen Bedingungen

Gegen jeden einzelnen Teilnehmer könne auf Grundlage der Allgemeinverfügung ein Bußgeld von bis zu 3.000 Euro verhängt werden, da die Teilnahme an einer solchen Demonstration als Ordnungswidrigkeit zu werten sei.

Die Stadt betont in ihrer Mitteilung, Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richten, könnten weiterhin stattfinden, insofern sie beim Kreisverwaltungsreferat zuvor fristgerecht angemeldet und gemäß der dort erlassenen Auflagen durchgeführt werden.

Erst am Mittwoch hatten in München etwa 3.000 Menschen im Rahmen einer nicht angemeldeten Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei war es zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmenden und der Polizei gekommen. Die Polizei erstattete etwa 1.200 Anzeigen – auch weil einige ein Messer mit sich führten.