• Home
  • Regional
  • M├╝nchen
  • Nach Demo-Beschluss: Mehrere hundert bei Querdenker-Protesten in M├╝nchen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextSchwerer Startunfall in Silverstone Symbolbild f├╝r einen TextH├╝pfburg-Unfall: Kinder schwer verletzt Symbolbild f├╝r einen TextDeutsche ├ťberraschung in WimbledonSymbolbild f├╝r einen TextAbgeordneter nach Foto mit Xi positivSymbolbild f├╝r einen TextBev├Âlkerung will WM-Verzicht in Katar Symbolbild f├╝r einen TextWanderer ├╝berlebt sieben Tage in FelsspalteSymbolbild f├╝r einen TextLohnt sich der "Polizeiruf" heute Abend?Symbolbild f├╝r einen TextGeorg Kofler zeigt sich mit neuer FrauSymbolbild f├╝r einen TextHackerangriff: Uni macht MillionengewinnSymbolbild f├╝r ein VideoGro├če Nackt-Parade in MexikoSymbolbild f├╝r einen TextAnarchisten-Demo auf Sylt wird zum FlopSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserCathy Hummels: Neue Liebes-SpekulationSymbolbild f├╝r einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Mehrere hundert bei Querdenker-Protesten in M├╝nchen

Von dpa, t-online, ads

Aktualisiert am 19.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Polizisten begleiten eine illegale Demonstration in der Kaufingerstra├če (Archivbild): Wegen eines Gerichtsbeschlusses scheinen sich Corona-Ma├čnahmen-Gegner nun im Recht zu sehen.
Polizisten begleiten eine illegale Demonstration in der Kaufingerstra├če (Archivbild): Wegen eines Gerichtsbeschlusses scheinen sich Corona-Ma├čnahmen-Gegner nun im Recht zu sehen. (Quelle: aal.photo/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Erst waren die Corona-Proteste verboten, dann wurde das Verbot per Eilantrag gestoppt. Am Abend fanden sich in der Innenstadt mehrere hundert Demonstranten ein.

Die Querdenker-Szene hat den Mittwochabend f├╝r spontane Kundgebungen in der M├╝nchner Innenstadt genutzt, nachdem das Verwaltungsgericht einem Eilantrag gegen ein Verbot unangemeldeter Corona-Proteste stattgegeben hatte. Dabei ist eine wichtige Frage ├╝berhaupt nicht gekl├Ąrt.

Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts ist ein blo├čer Versto├č gegen die Anzeigepflicht von Versammlungen voraussichtlich keine Rechtfertigung f├╝r pr├Ąventive Verbote, erkl├Ąrten die Richter. Es spreche ├ťberwiegendes daf├╝r, dass sich dies im Hauptsacheverfahren als unvereinbar mit der vom Grundgesetz gesch├╝tzten Versammlungsfreiheit erweisen k├Ânnte.

Die Stadt M├╝nchen habe demnach nicht ausreichend dargelegt, dass eine unmittelbare und nur durch ein Verbot abwendbare Gef├Ąhrdung der ├Âffentlichen Sicherheit bestehe. Anstelle eines pr├Ąventiven Versammlungsverbots m├╝sse zun├Ąchst die M├Âglichkeit nachtr├Ąglicher Beschr├Ąnkungen von Versammlungen ausgesch├Âpft werden, erkl├Ąrte die Kammer.

Verwaltungsgericht: Beschluss bezieht sich nur auf Antragsteller

In der M├╝nchner Fu├čg├Ąngerzone zwischen Marienplatz und Stachus protestierten daraufhin am Mittwochabend ann├Ąhernd Tausend Menschen mit einem nicht angemeldeten Protestzug gegen die Corona-Politik. Sie d├╝rften der Querdenkerszene zuzuordnen sein, sagte ein Polizeisprecher. Au├čerdem demonstrieren zwei kleine, vorab angemeldete Gruppen pro und contra Corona-Ma├čnahmen.

Empfohlener externer Inhalt
Twitter

Wir ben├Âtigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie k├Ânnen diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit k├Ânnen personenbezogene Daten an Drittplattformen ├╝bermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.
ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Wir nehmen eure Hauptst├Ądte ins Visier"
Alexander Lukaschenko schaut in die Kamera (Archivbild): Der Pr├Ąsident vom Belarus hat jetzt dem Westen gedroht.


Der Knackpunkt an dem Beschluss ist jedoch, dass er bislang nur f├╝r den Antragsteller gilt, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts t-online best├Ątigt. "Die Frage, ob aus der Allgemeinverf├╝gung noch rechtliche Konsequenzen gegen├╝ber anderen B├╝rgerinnen und B├╝rgern gezogen werden k├Ânnen, musste das Verwaltungsgericht nicht entscheiden, sondern ist von den vollziehenden Beh├Ârden zu beantworten", so der Sprecher.

Zudem k├Ânne und werde die Stadt M├╝nchen noch gegen die Entscheidung Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen, teilte das Verwaltungsgericht mit.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Patrick Mayer
Coronavirus

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website