Nahostkonflikt-Protest: Keine antisemitischen Straftaten

Wegen des Nahostkonflikts hat es in den größeren hessischen Städten im Mai und Juni insgesamt 22 Versammlungen gegeben. Die mit Abstand meisten Protestaktionen wurden dabei mit zehn Versammlungen in Frankfurt gezählt, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mitteilte. Antisemitische Straftaten seien bei diesen Protesten in Hessen nicht registriert worden.

Der Konflikt mit dem Beschuss israelischer Städte durch militante Palästinenser und israelischen Angriffen gegen Ziele im Gazastreifen hatte im Mai und Juni bundesweit proisraelische, pro-palästinensische und israelkritische Proteste in größeren Städten zur Folge. Dabei kam es auch zu gewalttätigen und judenfeindlichen Aktionen.

Hessens Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) hatte die Angriffe auf jüdische Einrichtungen massiv kritisiert: Dass wegen des Gaza-Konflikts in Deutschland israelische Flaggen verbrannt, jüdischen Synagogen mit Steinen beworfen und antisemitischen Parolen skandiert werden, sei unerträglich und beschämend. "Wir Deutschen haben eine besondere Verantwortung für dieses Land und für seine Menschen", betonte der CDU-Politiker.

Die 22 Protestversammlungen in Hessen ereigneten sich nach Angaben des Innenministers vom 14. Mai bis zum 8. Juni. In Frankfurt gingen die Menschen zehnmal, in Kassel viermal, in Gießen dreimal, in Marburg zweimal und in Fulda, Bad Nauheim und Darmstadt jeweils einmal auf die Straße.