• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zul├Ąssig


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextEM-Aus f├╝r Weltfu├čballerinSymbolbild f├╝r einen TextGasstreik in Norwegen: Regierung greift einSymbolbild f├╝r einen TextUS-Bluttat: Siebenfache MordanklageSymbolbild f├╝r einen TextEU-Land f├╝hrt Wehrpflicht wieder einSymbolbild f├╝r einen TextTennis: Das ist Marias Halbfinal-GegnerinSymbolbild f├╝r einen TextBahn: Brandbrief von MitarbeiternSymbolbild f├╝r einen TextNicky Hilton ist Mutter gewordenSymbolbild f├╝r einen TextSpanische K├Ânigin hat CoronaSymbolbild f├╝r einen TextKatzenberger war mit Fan im BettSymbolbild f├╝r einen TextWilliams' Witwe enth├╝llt DetailsSymbolbild f├╝r einen TextFrau uriniert neben Gleis: Hand gebrochenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserFC Bayern vor n├Ąchstem Transfer-HammerSymbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

Verfassungsgericht best├Ątigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Von rtr
Aktualisiert am 19.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Impfung (Symbolbild): Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat mehrere Klagen gegen eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht abgewiesen.
Impfung (Symbolbild): Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat mehrere Klagen gegen eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht abgewiesen. (Quelle: Martin Schutt/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Impfpflicht f├╝r Pflegekr├Ąfte und medizinisches Personal ist verfassungsgem├Ą├č. Die Karlsruher Richter kassierten am Donnerstag mehrere Klagen ÔÇô und verwiesen auf "Leib und Leben vulnerabler Gruppen".

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag die einrichtungsbezogene Impfpflicht f├╝r verfassungsgem├Ą├č erkl├Ąrt: Die Karlsruher Richter wiesen eine Verfassungsbeschwerde zahlreicher Betroffener zur├╝ck. "Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich h├Âhere Wahrscheinlichkeit einer Besch├Ądigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegen├╝ber", begr├╝ndete das Gericht seine Entscheidung. Auch die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie mit der Omikron-Variante begr├╝nde keine abweichende Beurteilung.

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht war im Dezember 2021 beschlossen worden, um besonders verletzliche Menschen etwa in Pflegeheimen besser zu sch├╝tzen. Seit Mitte M├Ąrz 2022 m├╝ssen Besch├Ąftigte in Kliniken, Pflegeheimen oder Arztpraxen einen vollen Corona-Impfschutz oder eine Genesung nachweisen.

Wer sich aus gesundheitlichen Gr├╝nden nicht impfen lassen kann, muss das ebenfalls nachweisen. Allerdings hakt es bei der Umsetzung der Impfpflicht. Auch wurden nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im April die Rufe lauter, die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Ministerin warnt: Warmwasser abdrehen ist "rechtswidrig"
  • Marc von L├╝pke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von L├╝pke und Florian Harms
BundesverfassungsgerichtImpfpflicht
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website