Wegen Engpässen: NRW setzt Sonntagsfahrverbot für Tank-Lkw aus

In Nordrhein-Westfalen dürfen Tanklastwagen nun auch sonntags fahren. Grund dafür ist der niedrige Rheinpegel. Die Aufhebung des Fahrverbots ist aber befristet.

Tanklastwagen mit Sprit oder Heizöl können innerhalb von Nordrhein-Westfalen ab sofort auch sonntags fahren, um Engpässe bei der Belieferung zu vermeiden. Das geht aus einem Erlass des NRW-Verkehrsministeriums an die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster hervor, der am Donnerstagabend laut einer Sprecherin per Mail verschickt wurde.

Aufhebung bis 31. Mai 2019

Demnach ist ab sofort bis zum 31. Mai 2019 für Treibstoff- und Heizöl-Transporte innerhalb des Bundeslandes die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nicht erforderlich. Soweit bei Beförderungen in andere Bundesländer eine Ausnahmegenehmigung erforderlich sei, könne diese ohne die Durchführung einer Dringlichkeitsprüfung erteilt werden, heißt es in dem Schreiben.

Das NRW-Verkehrsministerium verwies in dem Schreiben auf die niedrigen Pegelstände in den Flüssen und Wasserstraßen, die die Schifffahrt einschränkten. "Hierdurch werden Glieder der Logistikkette unterbrochen." Konkret geht es um befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot der Straßenverkehrsordnung.

Lieferprobleme an Tankstellen

Der niedrige Rhein-Pegel etwa gilt als Hauptursache dafür, dass vor allem in NRW und Rheinland-Pfalz Tankstellen leer laufen. Viele Tankschiffe können nur noch halb so viel Diesel und Benzin transportieren wie sonst üblich. Vor diesem Hintergrund hat der Mineralölwirtschaftsverband gefordert, dass Tanklastwagen vorübergehend auch an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein dürfen.

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Mit einer schnellen Entscheidung will das NRW-Verkehrsministerium den Unternehmen ermöglichen, entsprechend planen zu können. "Es soll keine Wohnung kalt bleiben. Und Pendler dürfen nicht an leeren Zapfsäulen stehen", hatte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in dieser Woche der "Rheinischen Post" gesagt.