• Home
  • Auto
  • Recht & Verkehr
  • vzbv-Chef Klaus M├╝ller: "Volkswagen hat Autofahrer betrogen"


Interview
Unsere Interview-Regel

Der Gespr├Ąchspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschlie├čend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren.

"Volkswagen hat die Autofahrer betrogen"

  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk

Aktualisiert am 22.02.2019Lesedauer: 6 Min.
Das Volkswagen-Werk in Wolfsburg: Verbraucherschutz-Chef Klaus M├╝ller fordert Konsequenzen aus der Diesel-Krise.
Das Volkswagen-Werk in Wolfsburg: Verbraucherschutz-Chef Klaus M├╝ller fordert Konsequenzen aus der Diesel-Krise. (Quelle: Archivbild/Carl Recine/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextOligarch tot im Pool gefundenSymbolbild f├╝r einen TextLufthansa-Mitarbeiter schreiben BrandbriefSymbolbild f├╝r ein VideoErstaunliche Studie: Pille statt Sport?Symbolbild f├╝r einen TextFrauen-EM: Spielplan zum AusdruckenSymbolbild f├╝r ein VideoUkrainer machen Schrott zu KampfmobilenSymbolbild f├╝r einen TextRiesiges Hakenkreuz in Feld gem├ĄhtSymbolbild f├╝r einen TextDrohne liefert dringende MedikamenteSymbolbild f├╝r einen TextDiese Rufnummern sollten Sie blockierenSymbolbild f├╝r einen TextPremiere bei NDR-TalkshowSymbolbild f├╝r einen TextHerzogin Kate "nahm Auftrag sehr ernst"Symbolbild f├╝r einen TextPfleger soll Behinderte vergewaltigt habenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserMario G├Âtze bereut wichtige EntscheidungSymbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

VW muss verurteilt werden, sagt

Die Kurzbilanz von dreieinhalb Jahren Dieselkrise: Manipulierte Autos verlieren drastisch an Wert, d├╝rfen obendrein bald nicht mehr in viele Innenst├Ądte. Ihre Besitzer sollen einfach neue Autos kaufen ÔÇô und werden mit Rabatten abgespeist, die in Wahrheit keine sind. Etliche von ihnen zogen vor Gericht ÔÇô und bekamen Recht. Hunderttausende Opfer hingegen scheuen diesen Schritt.

F├╝r sie zieht Klaus M├╝ller (48) ins Feld. Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) legt sich nicht nur mit einzelnen VW-H├Ąndlern an, sondern auch mit dem Wolfsburger Konzern selbst ÔÇô stellvertretend f├╝r mindestens 400.000 Autofahrer.

Harte Kante: Klaus M├╝ller ist Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Im Dieselskandal zieht er den Volkswagen-Konzern vor Gericht.
Harte Kante: Klaus M├╝ller ist Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Im Dieselskandal zieht er den Volkswagen-Konzern vor Gericht. (Quelle: vzbv/Gert Baumbach)

Im Gespr├Ąch mit t-online.de erkl├Ąrt er, was die erste Sammelklage Deutschlands den Dieselfahrern bringt, warum ein Ausgang ohne Urteilsspruch eine gute L├Âsung sein k├Ânnte. Und er sagt, warum die umstrittene Deutsche Umwelthilfe (DUH) aus seiner Sicht kein Abzockverein ist.

t-online.de: Mehr als 400.000 Betroffene haben sich Ihrer Musterfeststellungsklage bisher angeschlossen. Was erwarten Sie als Verband von dieser Klage?

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Daniela Katzenberger war mit einem Fan im Bett
Daniela Katzenberger: Der TV-Star packt ├╝ber fr├╝here Beziehungen aus.


Klaus M├╝ller: Wir wollen zwei Dinge erreichen. Erstens: Dass Volkswagen vor Gericht verurteilt wird. Und zwar, weil wir glauben, dass sie die Kunden betrogen haben. Es geht darum, dass diese Kunden Recht bekommen und dass die Behauptung, Volkswagen w├Ąre unschuldig, widerlegt wird.

Und zweitens?

Die Leute erleben derzeit, wie ihr Auto durch den Skandal an Wert verliert. Deshalb wollen wir f├╝r sie eine klare finanzielle Entsch├Ądigung erstreiten: Die Menschen m├╝ssen den Wertverlust ihres Autos entsch├Ądigt bekommen.

Klaus M├╝ller (48) leitet den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) seit 2014. Vorher war er acht Jahre lang Vorstand der Verbraucherzentrale NRW. Von 2003 bis 2005 war er Umweltminister von Schleswig-Holstein, 1998 bis 2000 geh├Ârte M├╝ller dem Deutschen Bundestag an. In Deutschlands erster Sammelklage zieht er gegen den Volkswagen-Konzern vor Gericht.

Betroffene k├Ânnen sich nach wie vor der Klage anschlie├čen. Allerdings ist nicht ganz klar, wie lange.

Genau. Zweck des Gesetzes ist, die Verj├Ąhrung in solchen F├Ąllen zu hemmen. Deswegen haben wir am 1. November 2018 Klage eingereicht. Man kann sich bis zum Tag vor der ersten m├╝ndlichen Verhandlung in das Klageregister beim Bundesamt f├╝r Justiz eintragen. Das tun Autofahrer nach wie vor.

Wolfsburger VW-Zentrale: Der Konzern habe Kunden betrogen, argumentieren die Verbrauchersch├╝tzer vor Gericht.
Wolfsburger VW-Zentrale: Der Konzern habe Kunden betrogen, argumentieren die Verbrauchersch├╝tzer vor Gericht. (Quelle: Julian Stratenschulte/dpa-bilder)

Wann beginnt die m├╝ndliche Verhandlung?

Wir wissen es nicht. Es hat in Deutschland noch keine Musterfeststellungsklage in dieser Gr├Â├čenordnung gegeben. Und hier geht es um sehr viel Geld. Darum l├Ąsst sich das Gericht zu Recht Zeit. Ich hoffe, dass die m├╝ndliche Verhandlung im zweiten Quartal 2019 beginnt. Dann wird auch das Klageregister geschlossen.

Mit dem Ende des Verfahrens muss nicht zwangsl├Ąufig auch die Dieselkrise ihr Ende finden. Werden die Autofahrer noch mehr Geduld ben├Âtigen?

Gut m├Âglich. Das Verfahren vor dem Braunschweiger Oberlandesgericht, wo es verhandelt wird, ist so relevant, dass wir davon ausgehen: Die unterlegene Seite wird dann vor den Bundesgerichtshof (BGH) ziehen. Denn eine so wichtige Frage muss h├Âchstrichterlich gekl├Ąrt werden.

Wenn die Musterfeststellungsklage scheitert, haben alle beteiligten Autofahrer keine Chance mehr, auch nur einen Cent von Volkswagen zu sehen. F├╝r sie ist dann Schluss. Das ist nicht sehr motivierend.

Die Musterfeststellungsklage hat eine doppelte Bindungswirkung: Wenn wir gewinnen, haben alle Autofahrer, die mitgemacht haben, Recht bekommen. Alle bisher 400.000. Umgekehrt gilt das gleiche. Man kann dann nicht noch einmal individuell klagen. Deshalb haben wir immer betont, dass die Klage vor allem f├╝r die eine Chance ist, die alleine nicht geklagt h├Ątten und deren Anspr├╝che verfallen w├Ąren. Sie bekommen eine zus├Ątzliche Chance, wenn sie sich in das Klageregister der Musterfeststellungsklage eintragen.

Etliche Autofahrer haben eigene Prozesse gegen Volkswagen gef├╝hrt. F├╝r wen genau lohnt es sich dann, bei der Sammelklage mitzumachen?

Diese Einzelkl├Ąger haben Sicherheiten, zum Beispiel sehr h├Ąufig eine Rechtsschutzversicherung, so dass das finanzielle Risiko f├╝r sie abgedeckt ist. Wer unseren Weg nutzt, h├Ątte in der Regel individuell nicht geklagt. Weil er es nicht kann ÔÇô etwa, weil er keine Rechtsschutzversicherung hat. F├╝r diese Betroffenen ist die Musterfeststellungsklage ein einfacher und g├╝nstiger Weg, zu ihrem Recht zu kommen. Sie haben dabei nichts zu verlieren. Denn das Kostenrisiko tragen wir.

Bei einer Musterfeststellungsklage kann man sich kostenlos an dem Verfahren beteiligen. Ein Verbraucherverband oder eine Institution l├Ąsst hierbei vor Gericht kl├Ąren, ob Verbraucher bei einem Thema Anspr├╝che geltend machen k├Ânnen. Im zweiten Schritt k├Ânnen sie bei Erfolg ihre individuellen Rechte vor Gericht kl├Ąren. Dazu muss man sich ins Klageregister eintragen. Das ist kostenlos online m├Âglich. Sollte die Feststellungsklage unbegr├╝ndet sein, ist die Entscheidung bindend. Dann k├Ânnen Verbraucher ihre Rechte nicht mehr in anderen gerichtlichen Verfahren geltend machen.

Trotzdem: Auch wenn die Klage erfolgreich ist, muss jeder einzelne Autofahrer individuell um seine Entsch├Ądigung streiten.

Ja. Das ist ein wichtiger Konstruktionsfehler im Gesetz. In der ersten Runde wird nur festgestellt: Hat Volkswagen betrogen? Leider k├Ânnen wir hier noch nicht den Eurobetrag durchsetzen, der jedem Einzelnen zusteht.

Und die zweite Runde?

Die ist wie der ber├╝hmte Elfmeter ohne Torwart: Sie haben bereits Recht bekommen. Jetzt geht es nur noch darum, wie hoch ihre Entsch├Ądigung ausf├Ąllt. Sie k├Ânnen nicht mehr verlieren. Aber konkrete Entsch├Ądigungen werden individuell entschieden. Vorausgesetzt, sie haben sich rechtzeitig in das Klageregister eingetragen.

Aufbau eines Fahrverbotsschilds: Hamburg sperrt schon seit dem Mai 2018 als erste Stadt besonders schmutzige Dieselautos und -Lkw auf einigen Strecken aus.
Aufbau eines Fahrverbotsschilds: Hamburg sperrt schon seit dem Mai 2018 als erste Stadt besonders schmutzige Dieselautos und -Lkw auf einigen Strecken aus. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa-bilder)

Nochmal zur├╝ck zur ersten Runde: Da geht es nat├╝rlich ums Gewinnen oder Verlieren. Es gibt aber noch eine Alternative.

Richtig. Und die ist absolut denkbar. In vielen einzelnen Entscheidungen war Volkswagen dazu bereit, einen Vergleich zu schlie├čen. Wenn das Gericht in unsere Richtung tendiert, k├Ânnte VW ├╝ber einen Vergleich verhandeln wollen. Dann k├Ânnten die Betroffenen unmittelbar entsch├Ądigt werden, sie m├╝ssten nicht noch einmal vor Gericht ziehen. Und dazu br├Ąuchte man noch nicht einmal ein Urteil.

Und darauf w├╝rden Sie auch eingehen?

Nat├╝rlich, wenn der Vergleich stimmt.

Dann bliebe die Frage nach der Vergleichssumme.

Dar├╝ber kann man nat├╝rlich nicht schon vor der Verhandlung reden. Aber sagen wir so: Wir sehen mit Interesse, wie sich die Rechtsprechung in dieser Frage entwickelt hat. Und in den j├╝ngeren Urteilen ÔÇô allerdings erstinstanzlichen ÔÇô sagen die Gerichte: Volkswagen hat betrogen und muss den Kaufpreis abz├╝glich einer Nutzungsentsch├Ądigung zahlen. Ich finde, das ist eine kluge Rechtsprechung.

Immerhin k├Ânnte Volkswagen auf diese Weise ein Urteil verhindern ÔÇô und w├Ąre nicht als Betr├╝ger gebrandmarkt.

Eben, und diese Taktik kennen wir auch von Banken und Versicherungen: Viele Unternehmen nehmen lieber einen Vergleich in Kauf als ein negatives Urteil. In diesem Fall ist das f├╝r die Verbraucher auch absolut in Ordnung. Denn es geht hier nicht nur darum, Recht zu bekommen. Sondern es geht den Autofahrern auch darum, Geld zu sehen. Das ist auch legitim, gemessen an dem Wertverlust, den die Autofahrer erleben.

Loading...
Loading...
Loading...

Und an der Geduld, die ihnen abverlangt wird. Dreieinhalb Jahre dauert die Dieselkrise nun an. Ihre Prognose: Wann k├Ânnen wir das Thema endlich zu den Akten legen?

Das h├Ąngt von der deutschen Autoindustrie ab. Zur Erinnerung: Nicht nur Volkswagen hat betrogen. Auch Daimler hat einen verpflichtenden R├╝ckruf hinter sich. Weitere Konzerne stehen zu Recht in der Kritik.

Und es h├Ąngt auch vom Bundesverkehrsminister ab, der ja nicht nur r├╝hmlich agiert hat. Neben dem Wertverlust besch├Ąftigt ja die Menschen nach wie vor, wohin sie mit ihrem Auto k├╝nftig noch fahren d├╝rfen. Die finanzielle Frage kl├Ąren wir gerade ÔÇô leider gerichtlich. Die Frage der Fahrverbote ist eine andere: Hier br├Ąuchte es Druck der Bundesregierung, Software- und vor allem Hardware-Nachr├╝stungen durchzuf├╝hren. Und zwar auf Kosten der Verursacher und mit Garantien f├╝r die Autofahrer.

Die Sammelklage gegen VW ist die erste ihrer Form in Deutschland. Aber nicht die letzte, wie Sie schon angek├╝ndigt haben. Unter welchen Bedingungen ist denn eine Musterfeststellungsklage das geeignete Rechtsmittel?

Drei klassische Felder sind zum Beispiel die Energie-, die Versicherungs- und die Reisebranche. Hier sind schnell sehr viele Menschen von ein und dem gleichen Schaden betroffen. Und die Schadenssumme ist oftmals zwar ├Ąrgerlich hoch ÔÇô aber auch wieder nicht so hoch, als dass der Einzelne daf├╝r vor Gericht zieht. Wenn allerdings Hunderte oder Tausende betroffen sind, dann ist der Gesamtschaden doch sehr gro├č. Und auch der Gewinn, den das Unternehmen zu Unrecht macht. Das ist ungerecht gegen├╝ber den Verbrauchern und auch gegen├╝ber den ehrlichen Konkurrenzunternehmen. Hier sind Sammelklagen ein gutes Mittel. Das ├╝brigens auch zu fairem Wettbewerb beitr├Ągt. Denn warum sollen eigentlich die ehrlichen Unternehmen die Dummen sein?

DUH-Gesch├Ąftsf├╝hrer J├╝rgen Resch: Seine Organisation wird h├Ąufig als Abzockverein bezeichnet.
DUH-Gesch├Ąftsf├╝hrer J├╝rgen Resch: Seine Organisation wird h├Ąufig als Abzockverein bezeichnet. (Quelle: Deutsche Umwelthilfe)


Neben der Sammelklage haben Sie weitere M├Âglichkeiten, um Unternehmen auf die F├╝├če zu treten. Unter anderem die Abmahnung. Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist berechtigt, Abmahnungen auszusprechen und wird daf├╝r von bestimmten Medien immer wieder diskreditiert. Ihre Meinung: Ist die DUH ein Abzockverein?

Nein, ist sie nicht. Vergessen wir nicht: Auch andere Organisationen wie die wirtschaftsnahe Wettbewerbszentrale sprechen Abmahnungen aus ÔÇô genauso wie die Verbraucherzentralen. Und die Abmahnung ist ein sehr gutes Instrument. Denn sie sorgt daf├╝r, dass ein Versto├č gegen ein Gesetz einfach und schnell abgestellt wird. Im Prinzip ist die Abmahnung wie eine gelbe Karte im Fu├čball. Sie zeigt einem Unternehmen: Du hast gerade gefoult ÔÇô mach das nicht noch einmal. Das Unternehmen kann dann eine Unterlassungserkl├Ąrung unterzeichnen und damit zeigen: Ich habe es verstanden und tue es nicht wieder. Es kann aber auch ablehnen. Und dann sieht man sich eben vor Gericht wieder. So sorgt man in einem Rechtsstaat daf├╝r, dass sich alle an die Spielregeln halten.

Beliebteste Videos
1
Explosion zerst├Ârt Teile von Hamburger Schule
Symbolbild f├╝r ein Video

Alle VideosPfeil nach rechts

Da wir schon ├╝ber Ihre Abmahnungen sprechen: Wie hohe Gewinne erwirtschaften Sie damit?

Gar keine. Das d├╝rfen wir als gemeinn├╝tziger Verein auch gar nicht. Sondern unsere Abmahnungen sorgen daf├╝r, dass sich jeder an Recht und Gesetz h├Ąlt.

Ein gemeinn├╝tziger Verein ist die DUH auch. Trotzdem unterstellt man, sie bereichere sich durch Abmahnungen. Haben Sie als Verbrauchersch├╝tzer jemals ├Ąhnliche Anfeindungen erlebt?

Eine solche Emotionalit├Ąt in der Diskussion habe ich bei unserer Arbeit bisher noch nicht erlebt.

Herr M├╝ller, vielen Dank f├╝r das Gespr├Ąch.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk
BundesgerichtshofBundestagDeutschlandVWVerbraucherzentraleWolfsburg
Auto-Themen

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website