Sie sind hier: Home > Digital >

Europawahl: CSU-Politiker für europäische Steuer für Digital-Unternehmen

Europawahl  

CSU-Politiker für europäische Steuer für Digital-Unternehmen

21.01.2019, 16:16 Uhr | dpa

Europawahl: CSU-Politiker für europäische Steuer für Digital-Unternehmen. Digitalfirmen zahlten nach wie vor deutlich niedrigere Steuern als Unternehmen klassischer Branchen, sagte Weber auf der DLD-Konferenz.

Digitalfirmen zahlten nach wie vor deutlich niedrigere Steuern als Unternehmen klassischer Branchen, sagte Weber auf der DLD-Konferenz. Foto: Lino Mirgeler. (Quelle: dpa)

München (dpa) - Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der im Mai anstehenden Europawahl, Manfred Weber (CSU), hält eine Steuer für Digitalriesen wie Facebook und Google auch nach dem Scheitern eines ersten Anlaufs nach wie vor für notwendig.

"Es ist etwas, was wir tun müssen, um Fairness in diesem neuen Markt zu schaffen", sagte Weber auf der Digitalkonferenz DLD in München. Digitalfirmen zahlten nach wie vor deutlich niedrigere Steuern als Unternehmen klassischer Branchen. Und die Politik brauche Ressourcen, um Verlierer der Digitalisierung zu unterstützen.

Webers Forderung stieß im Bundesentwicklungsministerium auf Zustimmung: Die Europäische Union müsse "jetzt endlich Handlungsfähigkeit zeigen und eine Digitalsteuer einführen", erklärte Minister Gerd Müller (CSU): "Internet-Riesen wie Google, Facebook und Amazon erwirtschaften riesige Gewinne, zahlen aber bislang kaum Steuern in Europa." Wenn keine Einigung in Brüssel gelinge, sollten engagierte Staaten im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit vorangehen. "Österreich und Frankreich gehen diesen Weg bereits. Das würde ich mir auch für Deutschland wünschen."

Weber hatte zuvor erklärt, es sei auch ein wichtiges Thema, um die Unterstützung der Menschen zu gewinnen. Wenn er vor Bürgern auftrete, seien viele über den Unterschied in der Besteuerung wütend.

Die rasche Einführung einer Digitalsteuer in Europa war im vergangenen Jahr vorerst gescheitert. Die EU-Finanzminister konnten sich im Dezember nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Die Debatte soll nun in diesem Jahr fortgeführt werden. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, für große Digitalunternehmen mit einem weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro sowie einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro in Europa drei Prozent Ertragssteuer zu erheben.

Weber, der Fraktionschef der konservativen EVP ist, betonte in München auch, dass Osteuropa mehr von der EU profitieren müsse. So könnte zum Beispiel ein Land in der Region zum Standort für einen der nächsten europäischen Supercomputer werden. Auch Technologie wie der schnelle 5G-Datenfunk und vernetzte smarte Städte könnten Osteuropa voranbringen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Entdecke Wohnmöbel in der Farbe „Coral Pink“
jetzt auf otto.de
Anzeige
Highspeed-Surfen mit TV für alle: viele Verträge, ein Preis!
jetzt Highspeed-Streamen mit der Telekom
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe