Sie sind hier: Home > Digital > Netzpolitik >

Nach Spontan-Demo in Berlin: Barley verteidigt EU-Urheberrechtsreform gegen Kritik

Nach Spontan-Demo in Berlin  

Barley verteidigt EU-Urheberrechtsreform gegen Kritik

06.03.2019, 13:08 Uhr | küp, dpa

Bundesjustizministerin Barley verteidigt Artikel 13

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat am Rande des politischen Aschermittwochs den umstrittenen Artikel 13 verteidigt. (Quelle: t-online.de)

Katarina Barley: Die Bundesjustizministerin hatte am Rande des politischen Aschermittwochs die umstrittene Reform des Urheberrechts auf EU-Ebene verteidigt. (Quelle: t-online.de)


Die geplante Urheberrechtsreform der EU bereitet vor allem jungen Menschen Sorge, in Berlin haben Tausende spontan gegen das Vorhaben protestiert. Die Bundesjustizministerin zeigt Verständnis.

Nachdem in Berlin Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform und sogenannte Upload-Filter demonstriert haben, hat Bundesjustizministerin Katarina Barley das Gesetzes-Vorhaben verteidigt. Mit Blick auf den besonders umstrittenen Artikel 13 der geplanten EU-Richtlinie sagte die SPD-Politikerin: "Es ist ein großes Paket. Es geht ja nicht nur um diesen einen Artikel, sondern es geht um eine große Richtlinie, und da stehen viele sehr vernünftige Sachen drin."

Am Dienstagabend waren mehrere Tausend Demonstranten mit Transparenten und Trillerpfeifen vor die CDU-Zentrale in Berlin gezogen. Zu der "Spontan-Demo" hatten die Initiatoren der Kampagne "Rettung des Internets" aufgerufen, nachdem bekanntgeworden war, dass die konservative europäische Parteienfamilie EVP die Abstimmung über die Reform vorziehen will.

Will die EVP Proteste verhindern?

Die Gegner der Reform befürchten, dass die EVP unter ihrem Fraktionschef Manfred Weber (CSU) damit Protesten am 23. März zuvorkommen will. Ursprünglich war die Abstimmung im Europaparlament für Ende März vorgesehen. Nun soll nach dem Willen der EVP möglichst schon in der kommenden Woche abgestimmt werden.

Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf eine Urheberrechtsreform geeinigt. Diese sieht unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie – in Artikel 13 – deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie YouTube vor. Kritiker befürchten durch die Upload-Filter eine Zensur im Internet. Schon  am vergangenen Samstag hatten in Berlin rund 3.500 Menschen gegen die Reform demonstriert.

Barley gibt sich selbstkritisch

Barley erklärte nun, sie sei "immer kritisch gegenüber diesem einen Artikel" gewesen und habe "bis zum Schluss versucht den herauszulösen". Das sei ihr nicht gelungen. Im Interesse des Gesamt-Kompromisses habe die Bundesregierung Artikel 13 schließlich akzeptiert. Das Schwarz-Weiß-Bild, das nun von der geplanten EU-Richtlinie gezeichnet würde, sei aber falsch.

"Ich finde es immer gut, wenn Menschen ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und dazu gehört zu demonstrieren", so Barley weiter. "Ich versuche allerdings im Gespräch, wenn ich mit einzelnen darüber rede, auch immer die andere Seite darzustellen, denn es geht um das Werk von Künstlerinnen und Künstlern, von Kreativen. Und die wollen für das, was sie leisten, auch Geld sehen."

 
Nach der derzeitigen Regelung würden Plattformen wie YouTube den Kreativen Geld nach Gutdünken verteilen. "Und das muss sich dringend ändern."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal